Archiv der Kategorie: Politik

Rat der Stadt Duisburg: Doppelhaushaltsentwurf 2020/21 eingebracht

Posted on 1. Oktober 2019 by

Zum fünften und sechsten Mal die Schwarze Null Von Petra Grünendahl „Seit 2015 ist es uns gelungen, unsere Verschuldung um rund 430 Mio. Euro zu reduzieren. Das ist nicht Mittel zum Zweck, sondern verschafft uns wieder mehr Handlungsspielräume“, erklärte Oberbürgermeister … Weiterlesen →

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Ausgiebige Klimaschutzdebatte im Rat der Stadt Duisburg

Posted on 2. Juli 2019 by

Klimakonzept: Beitrag der Stadt neu formuliert Von Petra Grünendahl „Der Rat der Stadt Duisburg berücksichtigt ab sofort bei jeglichen Entscheidungen die Auswirkungen auf das Klima. Lösungen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken, werden bevorzugt“, hatte die Fraktion … Weiterlesen →

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Duisburg: Dezernentenwahlen in der Ratssitzung vom 25. Februar 2019

Posted on 26. Februar 2019 by

Verwaltungsvorstand der Stadt wieder komplett Von Petra Grünendahl Mit den beiden ersten Tagesordnungspunkten komplettierte der Stadtrat den Verwaltungsvorstand. Beide Wahlen erfolgten einstimmig (mit drei bzw. vier Enthaltungen). Neue Personaldezernentin* wird Kerstin Wittmeier, derzeit Polizeipräsidentin in Bochum. Die Diplom-Sozialwissenschaftlerin wohnt in … Weiterlesen →

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Duisburger Bündnis für Toleranz und Zivilcourage verlieh Preis an Projekt „Junge Muslime in Auschwitz”

Posted on 28. Januar 2019 by

Verstehen, wozu Ausgrenzung führt Von Petra Grünendahl „Für mich als Deutscher“, sagte der junge Muslim, „mit Eltern, die einen arabischem Migrationshintergrund haben, hatte ich nicht gedacht, dass es mich so berühren würde.“ Dieses „es“ war nach Vorbereitungsseminaren der Besuch im … Weiterlesen →

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Gedenkveranstaltung zum Antikriegstag: DGB mahnt zu Frieden und gegen Faschismus

Posted on 2. September 2018 by

HeRoes tragen geschlechterreflektierende Jugendarbeit zu Gleichaltrigen Von Petra Grünendahl „Heute – 100 Jahr nach Ende des Ersten Weltkriegs, 81 Jahr nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs – sind weltweit Millionen von Menschen Opfer von Krieg und Verfolgung“, mahnte Duisburgs DGB-Vorsitzende … Weiterlesen →

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Duisburg: Rat beschließt rund 128 Mio. Euro für Erneuerung des Karl-Lehr-Brückenzugs

Posted on 7. Mai 2018 by

Verwaltung sichert Kompensation für Grünfläche zu Von Petra Grünendahl Alternativen zur Nutzung der Grünfläche am Kaßlerfelder Kreisel hätte die Verwaltung geprüft, aber keine Möglichkeiten in vertretbarer Nähe zur Baustelle gefunden, versicherten Oberbürgermeister Sören Link und Stadtentwicklungsdezernent Carsten Tum den Ratsleuten. … Weiterlesen →

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Ratssitzung in Duisburg: Neue Dezernenten mit großer Mehrheit gewählt

Posted on 6. März 2018 by

Alkoholverbot verlängert, teure Absicherung der Fußgängerzone und keine Chance für neue Baumschutzsatzung Von Petra Grünendahl Kurz und schmerzlos über die Bühne brachte der Rat der Stadt Duisburg die Wahl von drei neuen Dezernenten. Mit ihrer großen Mehrheit kriegten SPD und … Weiterlesen →

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Duisburg: Stadtrat verabschiedet Haushalt für 2018

Posted on 28. November 2017 by

Rat beschließt neuen Zuschnitt der Dezernate – Suche nach Rechts-, Personal- und Wirtschaftsdezernenten Von Petra Grünendahl Nachdem der Haushalt der Stadt Duisburg für das Jahr 2018 mit Stimmen von SPD, CDU und der PSL-Fraktion verabschiedet worden war, begannen sehr kontroverse … Weiterlesen →

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Sitzung im Rat der Stadt: Haushaltsentwurf für 2018 in Duisburg vorgestellt

Posted on 28. September 2017 by

Sicherung der Fußgängerzone Königstraße sowie Erschließungen und Planverfahren einstimmig verabschiedet Von Petra Grünendahl „Der Haushalt 2018 steht für Kontinuität, Seriosität und zielgerichtete Investitionen. Und er hilft uns dabei, die Weichen Richtung Zukunft zu stellen“, erklärte Oberbürgermeister Sören Link in seiner … Weiterlesen →

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OB Sören Link, MdB Bärbel Bas und Mahmut Özdemir klare Gewinner, DOC-Gegner siegten nur knapp

Posted on 25. September 2017 by

Duisburg noch fest in SPD-Hand vor der CDU, aber AfD als drittstärkste Kraft Von Petra Grünendahl Während Oberbürgermeister Sören Link nach Bärbel Bas und Mahmut Özdemir (alle SPD) schon relativ früh jubeln konnte, mussten die DOC-Gegner und –Befürworter bis spät … Weiterlesen →

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Antikriegstag 2017 des DGB Niederrhein in Duisburg: 50 Jahre Friedensdorf Oberhausen

Posted on 1. September 2017 by

“Kein Grund zum Feiern, dass es uns seit 50 Jahren geben muss“ Von Petra Grünendahl „Den Anstoß zu unserer Gründung gaben vor 50 Jahren der 6-Tage-Krieg in Israel und der Vietnam-Krieg“, erklärte Rebecca Wenzel vom Bildungswerk des Friedensdorf International e. … Weiterlesen →

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Duisburg will mit Fördermitteln Problemimmobilien vom Markt nehmen

Posted on 31. August 2017 by

Sören Link: „Wir wollen verhindern, dass kriminelle Strukturen von Zuwanderung profitieren“ Von Petra Grünendahl „Verhandlungsbasis ist grundsätzlich der Verkehrswert und nicht die Preisvorstellung des Eigentümers“, stellte Bernd Wortmann, Geschäftsführer der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Gebag, klar. Dieser Verkehrswert ist nicht besonders hoch, … Weiterlesen →

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Bürgerentscheid zum DOC: Rat der Stadt Duisburg beschließt Abstimmung am 24. September

Posted on 4. Juli 2017 by

Der Rat der Stadt Duisburg hat in seiner Sitzung am 3. Juli das Bürgerbegehren gegen die Realisierung eines Designer Outlet Centers auf dem alten Güterbahnhofsgelände für zulässig erklärt. Für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens waren mindestens 10.879 gültige Unterschriften von Bürgern … Weiterlesen →

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CDU in NRW stärkste Kraft, aber SPD in Duisburg weiter vorn

Posted on 14. Mai 2017 by

Details zu den Erststimmen … Details zu den Zweitstimmen … 2017 pet

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Duisburg: Rat der Stadt beschließt Alkoholkonsumverbot

Posted on 9. Mai 2017 by

Neuer Versuch: Politik will Trinkerszene auf der Königstraße mit Verbot zu Leibe rücken Von Petra Grünendahl „Öffentliche Angsträume darf es nicht geben“, begründete Herbert Mettler, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt, die Beschlussvorlage der Verwaltung: Ein befristetes Alkoholkonsumverbot im … Weiterlesen →

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Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link suchte das Gespräch mit Bürgern

Posted on 22. April 2017 by

Oberbürgermeister Sören Link hatte zur Currywurst am City-Grill auf der Untermauerstraße eingeladen, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Zahlreiche Bürger nahmen seine Einladung an. Diskussionen gingen unter anderem um die Innenstadtentwicklung und ein mögliches Designer Outlet Center (DOC) auf … Weiterlesen →

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Duisburger Freiheit: Designer Outlet Center am alten Güterbahnhof?

Posted on 30. Januar 2017 by

Eine Schnapsidee! – Der Kommentar Von Petra Grünendahl Der Rat der Stadt Duisburg soll in einer Sondersitzung eine Änderung des Bebauungsplanes für den alten Güterbahnhof beschließen. Anstelle der geplanten Möbelhäuser auf dem Gelände von Kurt Krieger soll dort nun ein … Weiterlesen →

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Letzte Ratssitzung des Jahres: Duisburger Haushalt 2017 verabschiedet

Posted on 24. November 2016 by

Schwarze Null steht auf tönernen Füßen Von Petra Grünendahl „Belastungen, die von übergeordneten Ebenen angeordnet werden, machen unseren ausgeglichenen Haushalt immer wieder zu Makulatur“, warnte Grünen-Fraktionsvorsitzende Claudia Leiße. „Da reichen kommunale Anstrengungen nicht mehr aus“, beklagte Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der … Weiterlesen →

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Antikriegstag 2016: DGB Niederrhein gedenkt der Opfer des Faschismus

Posted on 5. September 2016 by

“Erinnern für die Zukunft“ – DBG-Jugend im Gespräch mit Nachfahren von Widerständlern Von Petra Grünendahl „Vier Jahre war ich alt, als mein Großvater starb. Mit 13 fing ich so langsam an zu begreifen, dass er etwas Besonderes war“, erzählte Jutta … Weiterlesen →

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Integrationsrat in Duisburg hebt Beschluss zur Armenien-Resolution auf: Ein Kommentar

Posted on 22. Juni 2016 by

Es geht nicht um Schuld! Es geht um die Verantwortung, dass so etwas nie wieder passiert! Von Petra Grünendahl Der Beschluss des Integrationsrates vom 7. Juni, den in einer Bundestagsresolution anerkannten Völkermord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als Lüge … Weiterlesen →

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Erster ver.di Gedenkspaziergang gegen Rassismus und Faschismus

Posted on 8. Mai 2016 by

Orte des Gedenkens mahnen: Wohin Faschismus führt und warum wir uns wehren sollten Von Petra Grünendahl Rechtspopulismus und Neofaschismus wird wieder hoffähig in Europa. Auch in Deutschland gewinnen rechte Kräfte unterschiedlichster Art, aber alle mit einem reaktionären Weltbild, wieder an … Weiterlesen →

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Zentrum für Erinnerungskultur: Neue „DenkStätte“ in Duisburg

Posted on 5. Mai 2016 by

“Wir müssen die Jungen erreichen, sie zum nachdenken anregen“ Von Petra Grünendahl „Die große Synagoge in Duisburg stand 63 Jahre lang, aber wir haben nur zwei Bilder von ihr“, erklärte Anne Ley-Schalles, Wissenschaftliche Mitarbeiterin des Zentrums für Erinnerungskultur, in ihrem … Weiterlesen →

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Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Neuregelung der Fraktionszuwendungen

Posted on 25. April 2016 by

Nicht alles, was legal ist, ist auch anständig! Ein Kommentar Von Petra Grünendahl Die Fraktionszuwendungen werden – erwartungsgemäß von SPD und CDU beschlossen – erhöht: Rund 1,8 Mio. Euro jährlich aus der Stadtkasse werden neu verteilt. Auswirkungen auf den Haushalt: … Weiterlesen →

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Widerstand gegen den Faschismus in Duisburg: Dauerausstellung und Dokumentationszentrum der VVN / BdA

Posted on 10. April 2016 by

In den Dreißigern, Vierzigern, Achtzigern – und heute: Antifaschismus so nötig wie noch nie! Von Petra Grünendahl Ist das Zittern von der Kälte im Raum (die Heizung funktioniert mal wieder nicht) – oder ist es der Anblick von Bildern und … Weiterlesen →

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Am Samstag, 30. April: 1. ver.di Gedenkspaziergang gegen Rassismus und Faschismus

Posted on 10. April 2016 by

Wir erinnern an die von den Nazis 1933 ermordeten vier Duisburger Gewerkschaftskollegen Julius Birck, Emil Rentmeister, Michael Rodenstock und Johann Schlösser.   Samstag, 30. April 2016, um 17:00 Uhr, Ruhrorter Straße 11 in 47059 Duisburg   ver.di Gedenkspaziergang gegen Rassismus … Weiterlesen →

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Duisburg: Integrationsrat und Oberbürgermeister positionieren sich gegen Radikalismus und Rassismus

Posted on 24. März 2016 by

Der Integrationsrat fordert Gemeinsamkeit und Entschlossenheit gegen Rassismus Im Zeichen der menschenverachtenden Anschläge von Paris, Ankara, Istanbul und aktuell Brüssel fordert der Vorsitzende des Integrationsrates, Erkan Üstünay, alle demokratisch gesinnten Menschen in Duisburg auf, gegen Rassismus aktiv zu werden und … Weiterlesen →

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FOC Obermarxloh: Duisburger Stadtrat beschließt Aufhebung der Bauleitplanung

Posted on 1. März 2016 by

Suche nach Alternativkonzepten beginnt Von Petra Grünendahl Die Planung eines Factory Outlet Centers (FOC) ist für Duisburg erst einmal ad acta gelegt: Der Bebauungsplan Nr. 1179 Obermarxloh wurde aufgehoben, die Entwicklung einer Alternativplanung für die beiden städtischen Grundstücke (Rhein-Ruhr-Halle und … Weiterlesen →

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Factory Outlet Center FOC: Duisburger Rat entscheidet über Änderung der Bauleitplanung

Posted on 17. Februar 2016 by

Bürger sollen in neuem Verfahren beteiligt werden In seiner Sitzung am 23. November letzten Jahres beschloss der Rat der Stadt, einen Rücktritt des zwischen dem Projektentwickler und der Stadt Duisburg geschlossenen Grundstückskaufvertrags zu prüfen. Zudem sollten Alternativplanungen für den Standort … Weiterlesen →

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Bunker in Duisburg: Abriss des Hochbunkers auf dem Hochfelder Markt

Posted on 2. Februar 2016 by

Schandfleck weicht einer Neugestaltung: Bürgerwerkstatt im Frühjahr sammelt Ideen Von Petra Grünendahl „Vor drei Wochen haben die Abrissarbeiten mit der Entkernung begonnen. Seit gestern werden mit Großgerät Dach, Decken und Wände eingerissen“, erzählte Stadtplanungsdezernent Carsten Tum. „Der Abriss ist seit … Weiterlesen →

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Preisverleihung des Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage: Initiativkreis „Neumühler Erklärung“

Posted on 28. Januar 2016 by

Gelebtes Engagement gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Von Petra Grünendahl “’Da kann man nichts machen’ ist ein gottloser Satz”, erklärte Laudator Dr. h. c. Nikolaus Schneider, ehem. Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland. Und weiter: „Es reicht nicht, einfach ‚dagegen’ zu … Weiterlesen →

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IHK-Neujahrsempfang 2016 im Theater am Marientor in Duisburg

Posted on 15. Januar 2016 by

Gastredner Prof. Julian Nida-Rümelin: Wir müssen verteidigen, was unsere Wirtschaft stark macht Von Petra Grünendahl “Die Bildungsideologie, die die OECD* seit Jahren in die Welt setzt, ist ein Akademisierungswahn, der nicht berücksichtigt, dass die akademischen Systeme in Deutschland und beispielsweise … Weiterlesen →

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Factory Outlet Center FOC in Hamborn: Die unendliche Geschichte vom toten Pferd – ein Kommentar

Posted on 25. November 2015 by

Fraktion Piraten-SGU-BL fordert: Imageschädigenden Stillstand beenden Von Petra Grünendahl Seit Jahren demonstrieren die Bewohner des Zinkhüttenplatzes in Hamborn mehr oder weniger lautstark vor jeder Ratssitzung für den Erhalt ihrer Siedlung. Die Siedlung sollte abgerissen, ein Parkhaus fürs dann benachbarte Factory … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg segnet ausgeglichenen Haushalt 2016 ab

Posted on 24. November 2015 by

Dr. Peter Langners letzter Haushalt, Dr. Dörte Diemert zur neuen Stadtkämmerin gewählt Von Petra Grünendahl Bevor es in die Haushaltsdebatte für 2016 ging, standen nach der Verpflichtung zweier neuer Ratsherren – Torsten Steinke und Sebastian Haak (beide SPD) – die … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg beschließt Wohnbebauung an der Wilhelmshöhe

Posted on 22. September 2015 by

Der Stadtrat hat jetzt den Bebauungsplan 1172 Duissern beschlossen. Damit kommt ein Planungsprozess zum Abschluss, der eine Neubebauung mit acht Stadtvillen unter Einbeziehung der denkmalgeschützten Villa Henle am Kaiserberg ermöglicht. Die Erhaltung und Einbeziehung der leerstehenden Villa in ein Nutzungskonzept … Weiterlesen →

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DGB Niederrhein zum Antikriegstag 2015: Traditionelle Gedenkveranstaltung in Duisburg

Posted on 2. September 2015 by

Seit dem Zweiten Weltkrieg waren noch nie so viele Menschen auf der Flucht Von Petra Grünendahl Vor Entwürdigung und Entrechtung seien sie damals aus Deutschland geflohen, nach Holland, Großbritannien oder in die Schweiz, erzählte Anne Ley-Schalles, Kuratorin der Ausstellung „Jüdisches … Weiterlesen →

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DGB lädt zum Antikriegstag ins Duisburger Rathaus: Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!

Posted on 29. August 2015 by

Alljährlich am 1. September, dem Antikriegstag, erinnert der Deutsche Gewerkschaftsbund an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939. In diesen Kriegen fanden Millionen Menschen einen grausamen Tod. Unzählige wurden verwundet und … Weiterlesen →

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Asyl-Debatte: Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link richtet Appell an Bundesregierung

Posted on 21. August 2015 by

Oberbürgermeister Sören Link begrüßt die jüngsten Forderungen von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, dass die Bundesregierung endlich für beschleunigte Asylverfahren sorgen sollte. Die Stadt Duisburg kämpft seit Monaten, wie viele andere Kommunen, mit ständig steigenden Zuweisungszahlen.

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Duisburger Appell

Posted on 24. Juni 2015 by

Mit wachsender Sorge nehmen wir wahr, dass Millionen von Menschen als Flüchtlinge und Vertriebene in Europa und anderen Teilen der Erde auf der Suche nach Zuflucht und Zukunft unterwegs sind. Sie haben Heimat und Sicherheit verloren und sind von den … Weiterlesen →

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Deutsche Oper am Rhein Düsseldorf Duisburg gesichert

Posted on 18. Juni 2015 by

In der heutigen Sitzung des Aufsichtsrates der Deutschen Oper am Rhein (DOR) ist der Fortbestand der deutschen Oper am Rhein beschlossen worden. Der Gesellschaftervertrag wurde über die Spielzeit 2017/18 für weitere fünf Jahre verlängert. Beide Stadträte müssen in der kommenden … Weiterlesen →

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Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“: Berliner Demonstration trägt erste Früchte

Posted on 23. April 2015 by

Kämmerer Bonan und Slawig vertraten das Aktionsbündnis im Bundestag Die Forderungen des parteiübergreifenden Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ mit inzwischen 60 Städten und Kreisen nach mehr Bundeshilfe finden in der Hauptstadt zunehmend Gehör. Nachdem Oberbürgermeister, Landräte und Finanzdezernenten am … Weiterlesen →

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