Archiv der Kategorie: Politik

Rat der Stadt Duisburg verabschiedet Haushalt 2024 nach teils kontroversen Debatten

Publiziert am 28. November 2023 von Petra Grünendahl

Mit dem Etat 2024 Zukunft gestalten Von Petra Grünendahl Die Genehmigung des Jahresabschlusses 2022 und der Verwendung der Überschüsse war schnell einstimmig beschlossen und abgehakt. Dann ging es in die Beratung zur Verabschiedung des Haushalts für 2024. Zum Schlagabtausch nutzten … Weiterlesen →

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Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Einbringung des Haushalts 2024

Publiziert am 19. September 2023 von Petra Grünendahl

Neue Machbarkeitsstudie zur Theater-Sanierung soll Alternative aufzeigen Von Petra Grünendahl Bereits vor drei Jahren hatte es eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung des mittlerweile reichlich in die Jahre gekommen Theaters Duisburg gegeben. Diese untersuchte den baulichen und brandschutztechnischen Zustand des Gebäudes und … Weiterlesen →

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Gemeindefinanzierung: Altschuldenlösung für hoch verschuldete Kommunen

Publiziert am 4. Juli 2023 von Petra Grünendahl

Warum die Altschuldenlösung alleine nicht ausreicht Von Petra Grünendahl Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat angekündigt, die Altschulden hoch verschuldeter Städte in ihren Haushalt übernehmen zu wollen. Dies scheint auf den ersten Blick ein erster Schritt in Richtung einer Altschulden-Lösung zu … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg wählte Linda Wagner als Beigeordnete

Publiziert am 13. Juni 2023 von Petra Grünendahl

Rat der Stadt Duisburg wählte Linda Wagner als Beigeordnete Neuordnung der städtischen Immobilienwirtschaft und Strategie für Verkehrsinfrastruktur Von Petra Grünendahl Vom Tagesordnungspunkt 102 zog Oberbürgermeister Sören Link die Beschlussfassung über die Neuordnung der städtischen Immobilienwirtschaft an die zweite der Beratungen, … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg gab grünes Licht für Steuersenkung

Publiziert am 10. Februar 2023 von Petra Grünendahl

Forderungskatalog zum A59-Ausbau bekräftigt: Neubau der Berliner Brücke vorziehen Von Petra Grünendahl „Dass wir jetzt die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer senken können, ist das Ergebnis unseres bisherigen Sanierungskurses“, sagte Oberbürgermeister Sören Link. Die Erhöhung 2011 sei nötig gewesen, um … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg traf sich zur letzten Sitzung des Jahres

Publiziert am 29. November 2022 von Petra Grünendahl

Weitgehend einstimmige Beschlüsse zu Ausgaben, Kontroversen um Klimaschutz und IMD Von Petra Grünendahl Heiß diskutiert hat der Rat der Stadt Duisburg mit Oberbürgermeister Sören Link über den Vorschlag der Verwaltung, das eigenbetriebsähnliche Immobilien-Management Duisburg (IMD) zur selbstständigen Teildienststelle zu erklären. … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg: Michael Rüscher zum neuen Wirtschaftsdezernenten gewählt

Publiziert am 20. September 2022 von Petra Grünendahl

Diskussionen um Ausbau der Wedauer Straße und Mieten für neue Kitas Von Petra Grünendahl Die Wedauer Straße (L60) muss zwischen Kalkweg und Masurenallee saniert werden, ist sie doch als wichtige Verkehrsader besonders belastet und von den flach wachsenden Wurzeln der … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg diskutierte über Osttangente in Rheinhausen

Publiziert am 31. März 2022 von Petra Grünendahl

Stellplatzsatzung geht in die dritte Lesung, Verwaltung soll klimaneutrales Ruhrort prüfen Von Petra Grünendahl „Die Gegner des Projekt sagen, es geht auch anders, sagen aber nicht, wie es anders gehen soll“, erklärte Ratsherr Reiner Friedrich (SPD) als Berichterstatter zum Thema … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg: Matthias Börger zum Dezernenten gewählt

Publiziert am 15. Februar 2022 von Petra Grünendahl

Ratsfrau Edeltraut Klabuhn erste ehrenamtliche Stellvertreterin des Oberbürgermeisters Von Petra Grünendahl Zehn Monate nach seiner ersten Wahl kann sich Matthias Börger nun nach dem wiederum einstimmigen Votum des Stadtrats auf seinen Amtsantritt als Dezernent für Umwelt und Klimaschutz, Gesundheit, Verbraucherschutz … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg: Doppelhaushalt für 2022 und 2023 beschlossen

Publiziert am 26. November 2021 von Petra Grünendahl

Positives Ergebnis ermöglicht Entlastungen für Duisburger Von Petra Grünendahl Erst nach über zwei Stunden Reden und Debatten war der Doppelhaushalt 2022/2023 mit den in den Ratsgremien – das letzte Wort hatte hier der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) – beschlossenen Änderungen … Weiterlesen →

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Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Entwurf für Doppelhaushalt auf dem Weg gebracht

Publiziert am 28. September 2021 von Petra Grünendahl

Ende der Überschuldung in Sicht Von Petra Grünendahl „Die meisten kennen Duisburg nur arm. Seit 2010 galt die Stadt sogar als überschuldet. Ende 2022 können wir nun erstmals wieder Eigenkapital aufbauen“, sagte Oberbürgermeister Sören Link. Es sei hart erarbeitet, so … Weiterlesen →

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Letzte Ratssitzung vor den Sommerferien in der Mercatorhalle Duisburg

Publiziert am 15. Juni 2021 von Petra Grünendahl

Gegen Gewalt im Sport, für die Ausbildung bei der Stadt Von Petra Grünendahl Viel diskutiert, aber letztendlich einstimmig beschlossen hat der Stadtrat das „Duisburger Konzept gegen Gewalt im Sport“, welches Duisburg Sport in Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund Duisburg (SSB) und … Weiterlesen →

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Ratssitzung in Duisburg: Matthias Börger zum neuen Beigeordneter gewählt

Publiziert am 20. April 2021 von Petra Grünendahl

Duisburg wird “sicherer Hafen” Von Petra Grünendahl Zwar stand die Wahl eines neuen Beigeordneten für das Dezernat VI erst auf TOP 91 im Nachtrag zur Ratssitzung, aber traditionell werden solche Punkte natürlich vorgezogen. Nach dem einstimmigen Votum des Stadtrates konnte … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg beschloss Neuzuschnitt der Dezernate

Publiziert am 18. Februar 2021 von Petra Grünendahl

Ersatz für Cölve-Brücke einen Schritt weiter Von Petra Grünendahl Im Raum stand das Modell einer neuen Dezernatsverteilung, die im Entwurf der Verwaltung mit großer Mehrheit so beschlossen wurde. Damit wurde der Weg frei, die Stelle eines „Beigeordneten für das Dezernat … Weiterlesen →

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Duisburger SPD über Rats-Kooperation, Parteitag und Mitgliederbefragung

Publiziert am 11. Februar 2021 von Petra Grünendahl

Positve Stadtentwicklung und neue Führungsverantwortung im Fokus Von Petra Grünendahl „Unsere Gespräche mit den Grünen gehen jetzt in die Arbeitsgruppen, um Details einer möglichen Kooperation zu auszuarbeiten“, erklärte Sarah Philipp, stellvertretende Vorsitzende der SPD Duisburg. „Ein einfaches ‚weiter so’ konnte … Weiterlesen →

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Letzte Duisburger Ratssitzung des Jahres: Pläne zur Belebung der Innenstadt

Publiziert am 8. Dezember 2020 von Petra Grünendahl

Weitere Fördermittel für Innenstadt und die Bezirke Von Petra Grünendahl Mehrheitlich beschloss der Rat der Stadt Duisburg die Aussetzung der Parkgebühren in der Innenstadt bis zum Jahresende. Die Grünen enthielten sich: „Viel Wunschdenken!“ Anträge kleinerer Fraktionen, diese bis zum 31. … Weiterlesen →

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Ratssitzung in der Kraftzentrale im Landschaftspark Duisburg-Nord

Publiziert am 16. September 2020 von Petra Grünendahl

Verkaufsoffene Sonntage, digitale Gremienarbeit und Corona-bedingte Mehrausgaben Von Petra Grünendahl Als Dringlichkeitsbeschluss segnete der Stadtrat mehrheitlich sieben verkaufsoffene Sonntage bis Jahresende ab: Auf Anregung des Einzelhandelsverbandes Niederrhein in Abstimmung mit den Werbegemeinschaften in den Stadtteilen. Diese sollen dem durch Corona-Lockdown … Weiterlesen →

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Ratssitzung in Duisburg: Lange Tagesordung zügig abgearbeitet

Publiziert am 16. Juni 2020 von Petra Grünendahl

Grünes Licht für Stadtteil-Entwicklung und -Sanierung Von Petra Grünendahl Mit der Bereitstellung von finanziellen Mitteln und einem (jetzt erst einmal aufgeschobenen) Erprobungsbetrieb gab der Rat der Stadt Duisburg grünes Licht für ein soziokulturelles Zentrum am Stapeltor. Nach dem Startschuss für … Weiterlesen →

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Duisburger Stadtrat verabschiedete Haushalt in letzter Sitzung des Jahres

Publiziert am 25. November 2019 von Petra Grünendahl

Finanzen für 2020 und 2021 festgezurrt Von Petra Grünendahl „In meinen 20 Jahren im Rat hat es nie einen so guten und ausgewogenen Haushalt gegeben“, lobte SPD-Fraktionschef Bruno Sagurna den von Kämmerer Martin Murrack vorgelegten Haushalt, der mit nur wenigen … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg: Doppelhaushaltsentwurf 2020/21 eingebracht

Publiziert am 1. Oktober 2019 von Petra Grünendahl

Zum fünften und sechsten Mal die Schwarze Null Von Petra Grünendahl „Seit 2015 ist es uns gelungen, unsere Verschuldung um rund 430 Mio. Euro zu reduzieren. Das ist nicht Mittel zum Zweck, sondern verschafft uns wieder mehr Handlungsspielräume“, erklärte Oberbürgermeister … Weiterlesen →

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Ausgiebige Klimaschutzdebatte im Rat der Stadt Duisburg

Publiziert am 2. Juli 2019 von Petra Grünendahl

Klimakonzept: Beitrag der Stadt neu formuliert Von Petra Grünendahl „Der Rat der Stadt Duisburg berücksichtigt ab sofort bei jeglichen Entscheidungen die Auswirkungen auf das Klima. Lösungen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken, werden bevorzugt“, hatte die Fraktion … Weiterlesen →

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Duisburg: Dezernentenwahlen in der Ratssitzung vom 25. Februar 2019

Publiziert am 26. Februar 2019 von Petra Grünendahl

Verwaltungsvorstand der Stadt wieder komplett Von Petra Grünendahl Mit den beiden ersten Tagesordnungspunkten komplettierte der Stadtrat den Verwaltungsvorstand. Beide Wahlen erfolgten einstimmig (mit drei bzw. vier Enthaltungen). Neue Personaldezernentin* wird Kerstin Wittmeier, derzeit Polizeipräsidentin in Bochum. Die Diplom-Sozialwissenschaftlerin wohnt in … Weiterlesen →

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Duisburger Bündnis für Toleranz und Zivilcourage verlieh Preis an Projekt „Junge Muslime in Auschwitz”

Publiziert am 28. Januar 2019 von Petra Grünendahl

Verstehen, wozu Ausgrenzung führt Von Petra Grünendahl „Für mich als Deutscher“, sagte der junge Muslim, „mit Eltern, die einen arabischem Migrationshintergrund haben, hatte ich nicht gedacht, dass es mich so berühren würde.“ Dieses „es“ war nach Vorbereitungsseminaren der Besuch im … Weiterlesen →

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Gedenkveranstaltung zum Antikriegstag: DGB mahnt zu Frieden und gegen Faschismus

Publiziert am 2. September 2018 von Petra Grünendahl

HeRoes tragen geschlechterreflektierende Jugendarbeit zu Gleichaltrigen Von Petra Grünendahl „Heute – 100 Jahr nach Ende des Ersten Weltkriegs, 81 Jahr nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs – sind weltweit Millionen von Menschen Opfer von Krieg und Verfolgung“, mahnte Duisburgs DGB-Vorsitzende … Weiterlesen →

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Duisburg: Rat beschließt rund 128 Mio. Euro für Erneuerung des Karl-Lehr-Brückenzugs

Publiziert am 7. Mai 2018 von Petra Grünendahl

Verwaltung sichert Kompensation für Grünfläche zu Von Petra Grünendahl Alternativen zur Nutzung der Grünfläche am Kaßlerfelder Kreisel hätte die Verwaltung geprüft, aber keine Möglichkeiten in vertretbarer Nähe zur Baustelle gefunden, versicherten Oberbürgermeister Sören Link und Stadtentwicklungsdezernent Carsten Tum den Ratsleuten. … Weiterlesen →

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Ratssitzung in Duisburg: Neue Dezernenten mit großer Mehrheit gewählt

Publiziert am 6. März 2018 von Petra Grünendahl

Alkoholverbot verlängert, teure Absicherung der Fußgängerzone und keine Chance für neue Baumschutzsatzung Von Petra Grünendahl Kurz und schmerzlos über die Bühne brachte der Rat der Stadt Duisburg die Wahl von drei neuen Dezernenten. Mit ihrer großen Mehrheit kriegten SPD und … Weiterlesen →

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Duisburg: Stadtrat verabschiedet Haushalt für 2018

Publiziert am 28. November 2017 von Petra Grünendahl

Rat beschließt neuen Zuschnitt der Dezernate – Suche nach Rechts-, Personal- und Wirtschaftsdezernenten Von Petra Grünendahl Nachdem der Haushalt der Stadt Duisburg für das Jahr 2018 mit Stimmen von SPD, CDU und der PSL-Fraktion verabschiedet worden war, begannen sehr kontroverse … Weiterlesen →

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Sitzung im Rat der Stadt: Haushaltsentwurf für 2018 in Duisburg vorgestellt

Publiziert am 28. September 2017 von Petra Grünendahl

Sicherung der Fußgängerzone Königstraße sowie Erschließungen und Planverfahren einstimmig verabschiedet Von Petra Grünendahl „Der Haushalt 2018 steht für Kontinuität, Seriosität und zielgerichtete Investitionen. Und er hilft uns dabei, die Weichen Richtung Zukunft zu stellen“, erklärte Oberbürgermeister Sören Link in seiner … Weiterlesen →

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OB Sören Link, MdB Bärbel Bas und Mahmut Özdemir klare Gewinner, DOC-Gegner siegten nur knapp

Publiziert am 25. September 2017 von Petra Grünendahl

Duisburg noch fest in SPD-Hand vor der CDU, aber AfD als drittstärkste Kraft Von Petra Grünendahl Während Oberbürgermeister Sören Link nach Bärbel Bas und Mahmut Özdemir (alle SPD) schon relativ früh jubeln konnte, mussten die DOC-Gegner und –Befürworter bis spät … Weiterlesen →

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Antikriegstag 2017 des DGB Niederrhein in Duisburg: 50 Jahre Friedensdorf Oberhausen

Publiziert am 1. September 2017 von Petra Grünendahl

“Kein Grund zum Feiern, dass es uns seit 50 Jahren geben muss“ Von Petra Grünendahl „Den Anstoß zu unserer Gründung gaben vor 50 Jahren der 6-Tage-Krieg in Israel und der Vietnam-Krieg“, erklärte Rebecca Wenzel vom Bildungswerk des Friedensdorf International e. … Weiterlesen →

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Duisburg will mit Fördermitteln Problemimmobilien vom Markt nehmen

Publiziert am 31. August 2017 von Petra Grünendahl

Sören Link: „Wir wollen verhindern, dass kriminelle Strukturen von Zuwanderung profitieren“ Von Petra Grünendahl „Verhandlungsbasis ist grundsätzlich der Verkehrswert und nicht die Preisvorstellung des Eigentümers“, stellte Bernd Wortmann, Geschäftsführer der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Gebag, klar. Dieser Verkehrswert ist nicht besonders hoch, … Weiterlesen →

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Bürgerentscheid zum DOC: Rat der Stadt Duisburg beschließt Abstimmung am 24. September

Publiziert am 4. Juli 2017 von Redaktion

Der Rat der Stadt Duisburg hat in seiner Sitzung am 3. Juli das Bürgerbegehren gegen die Realisierung eines Designer Outlet Centers auf dem alten Güterbahnhofsgelände für zulässig erklärt. Für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens waren mindestens 10.879 gültige Unterschriften von Bürgern … Weiterlesen →

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CDU in NRW stärkste Kraft, aber SPD in Duisburg weiter vorn

Publiziert am 14. Mai 2017 von Redaktion

Details zu den Erststimmen … Details zu den Zweitstimmen … 2017 pet

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Duisburg: Rat der Stadt beschließt Alkoholkonsumverbot

Publiziert am 9. Mai 2017 von Petra Grünendahl

Neuer Versuch: Politik will Trinkerszene auf der Königstraße mit Verbot zu Leibe rücken Von Petra Grünendahl „Öffentliche Angsträume darf es nicht geben“, begründete Herbert Mettler, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt, die Beschlussvorlage der Verwaltung: Ein befristetes Alkoholkonsumverbot im … Weiterlesen →

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Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link suchte das Gespräch mit Bürgern

Publiziert am 22. April 2017 von Petra Grünendahl

Oberbürgermeister Sören Link hatte zur Currywurst am City-Grill auf der Untermauerstraße eingeladen, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Zahlreiche Bürger nahmen seine Einladung an. Diskussionen gingen unter anderem um die Innenstadtentwicklung und ein mögliches Designer Outlet Center (DOC) auf … Weiterlesen →

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Duisburger Freiheit: Designer Outlet Center am alten Güterbahnhof?

Publiziert am 30. Januar 2017 von Petra Grünendahl

Eine Schnapsidee! – Der Kommentar Von Petra Grünendahl Der Rat der Stadt Duisburg soll in einer Sondersitzung eine Änderung des Bebauungsplanes für den alten Güterbahnhof beschließen. Anstelle der geplanten Möbelhäuser auf dem Gelände von Kurt Krieger soll dort nun ein … Weiterlesen →

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Letzte Ratssitzung des Jahres: Duisburger Haushalt 2017 verabschiedet

Publiziert am 24. November 2016 von Petra Grünendahl

Schwarze Null steht auf tönernen Füßen Von Petra Grünendahl „Belastungen, die von übergeordneten Ebenen angeordnet werden, machen unseren ausgeglichenen Haushalt immer wieder zu Makulatur“, warnte Grünen-Fraktionsvorsitzende Claudia Leiße. „Da reichen kommunale Anstrengungen nicht mehr aus“, beklagte Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der … Weiterlesen →

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Antikriegstag 2016: DGB Niederrhein gedenkt der Opfer des Faschismus

Publiziert am 5. September 2016 von Petra Grünendahl

“Erinnern für die Zukunft“ – DBG-Jugend im Gespräch mit Nachfahren von Widerständlern Von Petra Grünendahl „Vier Jahre war ich alt, als mein Großvater starb. Mit 13 fing ich so langsam an zu begreifen, dass er etwas Besonderes war“, erzählte Jutta … Weiterlesen →

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Integrationsrat in Duisburg hebt Beschluss zur Armenien-Resolution auf: Ein Kommentar

Publiziert am 22. Juni 2016 von Petra Grünendahl

Es geht nicht um Schuld! Es geht um die Verantwortung, dass so etwas nie wieder passiert! Von Petra Grünendahl Der Beschluss des Integrationsrates vom 7. Juni, den in einer Bundestagsresolution anerkannten Völkermord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als Lüge … Weiterlesen →

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Erster ver.di Gedenkspaziergang gegen Rassismus und Faschismus

Publiziert am 8. Mai 2016 von Petra Grünendahl

Orte des Gedenkens mahnen: Wohin Faschismus führt und warum wir uns wehren sollten Von Petra Grünendahl Rechtspopulismus und Neofaschismus wird wieder hoffähig in Europa. Auch in Deutschland gewinnen rechte Kräfte unterschiedlichster Art, aber alle mit einem reaktionären Weltbild, wieder an … Weiterlesen →

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