In diesem Artikel schrieb Martin Krampitz:
„Die Loveparade wurde von 75 Kolleginnen und Kollegen im Rat in der letzten Legislaturperiode politisch beschlossen. Zumindest einer von denen, die das mit beschlossen haben, ist ein Wortführer der Abwahlinitiative“, sagte Adolf Sauerland in einer Rede bei der Neujahrsbegegnung der Buchholzer CDU. Der Rat habe den politischen Willen für die Loveparade auf Antrag der SPD in einer Sondersitzung in dieser Legislaturperiode sogar noch einmal einstimmig bestätigt.
Vollständiger Artikel hier …
Ja, sag mal, Adolf, geht’s noch? Na dann wollen wir Adolf doch noch einmal den Wortlaut der Beschlüsse näher bringen. Die hier zitierten Beschlussprotokolle hat er übrigens selber unterzeichnet.
Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Ratssitzung vom 11. Juni 2007, auf die er sich hier ganz eindeutig bezieht – und welches die eine von zwei Abstimmungen im Rat zur Loveparade war (Seite 42):
Rat der Stadt – 11.06.2007 – öffentliche Sitzung
Tagesordnungspunkt 29 – Drucksache Nr. 07-1001
Ruhr-Love-Weekend 2010
OB/DMG
Beschluss
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt die Rahmenvereinbarung mit der Lopavent GmbH als Veranstalterin der Loveparade abzuschließen – zur Beteiligung der Stadt Duisburg an dem jährlich stattfindenden Ruhr-Love-Weekend (Zeitraum 2007 – 2011) sowie der Durchführung der Loveparade in Duisburg im Jahre 2010.
Beratungsergebnis
– einstimmig –
(bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke.Offene Liste)
Die zweite Abstimmung des Stadtrates zur Loveparade fand am 20. Februar 2010 auf Antrag der SPD statt. Hierzu ist Folgendes protokolliert (Seite 6):
Rat der Stadt – 20.02.2010 – öffentliche Sitzung
Tagesordnungspunkt 1 – Drucksache Nr. 10-0305
Antrag der SPD-Fraktion
Durchführung der Loveparade in Duisburg
OB/OB-1 Bruckmann/2108
Beschluss
Der Rat der Stadt begrüßt die Durchführung der Loveparade in Duisburg. Die aktuelle Haushaltslage erlaubt keine Haushaltsbeteiligung an den entstehenden Kosten, daher konkretisiert der Rat der Stadt seinen Beschluss vom 11.06.2007 um folgende Festlegungen:
1. Zur Durchführung der Loveparade dürfen keine Haushaltsmittel der Stadt eingesetzt werden.
2. Zur Durchführung der Loveparade dürfen auch keine finanziellen Mittel städtischer Gesellschaften und städtischer Betriebe eingesetzt werden.
Beratungsergebnis
– einstimmig –
Die oben zitierten Protokolle sind der Öffentlichkeit zugänglich im Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg unter https://www.duisburg.de/ratsinformationssystem/bi/infobi.php.
Die Interpretationen dieser Beschlüsse durch unseren zukünftigen Ex-OB sind einfach faszinierend! Ich krieg‘ schon wieder die berühmten Nackenschmerzen vom vielen Kopfschütteln …
© 2012 Petra Grünendahl
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