Blog Loveparade2010.de diffamiert Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
Miniterpräsidentin Hannelore Kraft. Foto: Land NRW / O. Tjaden.
In dieser Woche jährt sich zum fünften Mal das Unglück auf der Loveparade 2010. Die Stadt Duisburg richtet mit Oberbürgermeister Sören Link hierzu eine würdige Gedenkfeier aus. Wenige Tage vor diesem Jahrestag wird Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf dem Internetblog Loveparade2010.de öffentlich durch den Dreck gezogen. Mit der Überschrift Hannelore Kraft „die Schutzpatronin der Loveparade Opfer“ ? wird ausgerechnet Kraft wegen ihrer Trauerrede am 31.7.2010 in der Salvatorkirche angegriffen. Die Ministerpräsidentin brach seinerzeit in Tränen aus und versprach, das ihr Mögliche zur Aufklärung beizutragen. Die Prozesse hätten aber nach fünf Jahren noch nicht begonnen, so Blogautor Thorolf Schmidt, die Vermutung würde nach seiner Sicht naheliegen, Hannelore Kraft hätte damals in der Kirche nur eine Floskel von sich gegeben. Dazu beruft sich Schmidt auf eine angebliche Aussage der Ministerpräsidentin „Ich kann nichts machen…….. Was wollt Ihr denn? Nächstes Jahr habt Ihr Euren Prozess, dann habt Ihr Geld und dann ist ja wieder gut.“ Damit wird die SPD Politikerin als kaltschnäuzig dargestellt, die bei Betroffenen und Angehörigen nur das Interesse nach dem Geld sehen würde. Es bestehen große Zweifel, ob der der Ministerpräsidentin in den Mund gelegte Satz von dieser je so gesagt wurde. Richtig ist sicherlich, das Hannelore Kraft keinerlei Einflussmöglichkeit hat, ob und wann Zivil- und Strafprozesse in Sachen Loveparade geführt werden. Die Teilung der Staatsgewalt in Gesetzgebung, ausführende Gewalt und Rechtsprechung ist in Art. 20 Abs. 2 Satz 2 Hs. 2 GG geregelt und verbietet die Einflussnahme der Politik auf die Rechtsprechung. Und in Verkennung der Rechtslage fragt der Autor, „wenn eine Ministerpräsidentin nichts machen kann, warum hat sie dann so ein Amt angenommen? Wofür braucht man dann das Amt des Ministerpräsidenten?“ Das Ganze sei ihr nur lästig, führt Thorolf Schmidt an und bezweifelt, dass individuell kondoliert wird. „Ein paar Worte umgestellt auf den Anlass und schon passt eine alte Trauerrede“, so hetzt der Autor.
Wer steckt hinter diesen Angriffen gegen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und welche Interessen könnten dabei eine Rolle spielen?
Der Autor Thorolf Schmidt ist Betroffener und wurde auf der Loveparade in Duisburg verletzt. Gemeinsam mit seinem Anwalt stellte er sich medienwirksam vor die Kameras, als er Strafanzeige gegen die Staatsanwaltschaft Duisburg stellte. Schmidt rückte Staatsanwälte mit seiner Anzeige in die Nähe von Kriminellen. Er bildet mit den Vorsitzenden des so genannten Opfervereins Lopa 2010 e.V., Dirk Schales und Jörn Teich, eine „Redaktion“, die zuständig sind für Loveparade2010.de.
So endet letzterer Bericht mit einer eindringlichen Mahnung:
„Auf Duisburg wirken im rechten Parteienspektrum nicht nur Aktivisten ein von Pro NRW, Reps, NPD und AfD. Es gibt auch Verfassungsfeinde, die unsere freiheitlich demokratische Grundordnung mit ihren Parteien grundsätzlich ablehnen und abschaffen möchten. Die unseren Staat als BRD GmbH bezeichnen und als nicht existent deklarieren. Die in der Diktion anschlussfähig sind an Hetze der NSDAP. Unsere Demokratie muss wehrhaft bleiben und sich Verfassungsfeinden in den Weg stellen. Ombudsmann Jürgen Widera, Oberbürgermeister Sören Link und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sind aufgefordert, sich klar und unmissverständlich von antisemitischen Loveparade Aktivisten zu distanzieren.“
RSS – Beiträge