Schlagwort-Archive: Rat der Stadt Duisburg

Rat der Stadt Duisburg verabschiedet Haushalt 2024 nach teils kontroversen Debatten

Mit dem Etat 2024 Zukunft gestalten Von Petra Grünendahl Die Genehmigung des Jahresabschlusses 2022 und der Verwendung der Überschüsse war schnell einstimmig beschlossen und abgehakt. Dann ging es in die Beratung zur Verabschiedung des Haushalts für 2024. Zum Schlagabtausch nutzten … Weiterlesen

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Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Einbringung des Haushalts 2024

Neue Machbarkeitsstudie zur Theater-Sanierung soll Alternative aufzeigen Von Petra Grünendahl Bereits vor drei Jahren hatte es eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung des mittlerweile reichlich in die Jahre gekommen Theaters Duisburg gegeben. Diese untersuchte den baulichen und brandschutztechnischen Zustand des Gebäudes und … Weiterlesen

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Rat der Stadt Duisburg wählte Linda Wagner als Beigeordnete

Rat der Stadt Duisburg wählte Linda Wagner als Beigeordnete Neuordnung der städtischen Immobilienwirtschaft und Strategie für Verkehrsinfrastruktur Von Petra Grünendahl Vom Tagesordnungspunkt 102 zog Oberbürgermeister Sören Link die Beschlussfassung über die Neuordnung der städtischen Immobilienwirtschaft an die zweite der Beratungen, … Weiterlesen

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Rat der Stadt Duisburg gab grünes Licht für Steuersenkung

Forderungskatalog zum A59-Ausbau bekräftigt: Neubau der Berliner Brücke vorziehen Von Petra Grünendahl „Dass wir jetzt die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer senken können, ist das Ergebnis unseres bisherigen Sanierungskurses“, sagte Oberbürgermeister Sören Link. Die Erhöhung 2011 sei nötig gewesen, um … Weiterlesen

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Rat der Stadt Duisburg traf sich zur letzten Sitzung des Jahres

Weitgehend einstimmige Beschlüsse zu Ausgaben, Kontroversen um Klimaschutz und IMD Von Petra Grünendahl Heiß diskutiert hat der Rat der Stadt Duisburg mit Oberbürgermeister Sören Link über den Vorschlag der Verwaltung, das eigenbetriebsähnliche Immobilien-Management Duisburg (IMD) zur selbstständigen Teildienststelle zu erklären. … Weiterlesen

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Rat der Stadt Duisburg: Michael Rüscher zum neuen Wirtschaftsdezernenten gewählt

Diskussionen um Ausbau der Wedauer Straße und Mieten für neue Kitas Von Petra Grünendahl Die Wedauer Straße (L60) muss zwischen Kalkweg und Masurenallee saniert werden, ist sie doch als wichtige Verkehrsader besonders belastet und von den flach wachsenden Wurzeln der … Weiterlesen

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Rat der Stadt Duisburg diskutierte über Osttangente in Rheinhausen

Stellplatzsatzung geht in die dritte Lesung, Verwaltung soll klimaneutrales Ruhrort prüfen Von Petra Grünendahl „Die Gegner des Projekt sagen, es geht auch anders, sagen aber nicht, wie es anders gehen soll“, erklärte Ratsherr Reiner Friedrich (SPD) als Berichterstatter zum Thema … Weiterlesen

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Rat der Stadt Duisburg: Matthias Börger zum Dezernenten gewählt

Ratsfrau Edeltraut Klabuhn erste ehrenamtliche Stellvertreterin des Oberbürgermeisters Von Petra Grünendahl Zehn Monate nach seiner ersten Wahl kann sich Matthias Börger nun nach dem wiederum einstimmigen Votum des Stadtrats auf seinen Amtsantritt als Dezernent für Umwelt und Klimaschutz, Gesundheit, Verbraucherschutz … Weiterlesen

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Rat der Stadt Duisburg: Doppelhaushalt für 2022 und 2023 beschlossen

Positives Ergebnis ermöglicht Entlastungen für Duisburger Von Petra Grünendahl Erst nach über zwei Stunden Reden und Debatten war der Doppelhaushalt 2022/2023 mit den in den Ratsgremien – das letzte Wort hatte hier der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) – beschlossenen Änderungen … Weiterlesen

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Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Entwurf für Doppelhaushalt auf dem Weg gebracht

Ende der Überschuldung in Sicht Von Petra Grünendahl „Die meisten kennen Duisburg nur arm. Seit 2010 galt die Stadt sogar als überschuldet. Ende 2022 können wir nun erstmals wieder Eigenkapital aufbauen“, sagte Oberbürgermeister Sören Link. Es sei hart erarbeitet, so … Weiterlesen

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Letzte Ratssitzung vor den Sommerferien in der Mercatorhalle Duisburg

Gegen Gewalt im Sport, für die Ausbildung bei der Stadt Von Petra Grünendahl Viel diskutiert, aber letztendlich einstimmig beschlossen hat der Stadtrat das „Duisburger Konzept gegen Gewalt im Sport“, welches Duisburg Sport in Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund Duisburg (SSB) und … Weiterlesen

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Ratssitzung in Duisburg: Matthias Börger zum neuen Beigeordneter gewählt

Duisburg wird “sicherer Hafen” Von Petra Grünendahl Zwar stand die Wahl eines neuen Beigeordneten für das Dezernat VI erst auf TOP 91 im Nachtrag zur Ratssitzung, aber traditionell werden solche Punkte natürlich vorgezogen. Nach dem einstimmigen Votum des Stadtrates konnte … Weiterlesen

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Rat der Stadt Duisburg beschloss Neuzuschnitt der Dezernate

Ersatz für Cölve-Brücke einen Schritt weiter Von Petra Grünendahl Im Raum stand das Modell einer neuen Dezernatsverteilung, die im Entwurf der Verwaltung mit großer Mehrheit so beschlossen wurde. Damit wurde der Weg frei, die Stelle eines „Beigeordneten für das Dezernat … Weiterlesen

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Duisburger SPD über Rats-Kooperation, Parteitag und Mitgliederbefragung

Positve Stadtentwicklung und neue Führungsverantwortung im Fokus Von Petra Grünendahl „Unsere Gespräche mit den Grünen gehen jetzt in die Arbeitsgruppen, um Details einer möglichen Kooperation zu auszuarbeiten“, erklärte Sarah Philipp, stellvertretende Vorsitzende der SPD Duisburg. „Ein einfaches ‚weiter so’ konnte … Weiterlesen

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Rat der Stadt Duisburg beschloss Gründung einer Schaulbaugesellschaft

Prüfauftrag für Osttangente Rheinhausen: Hoffnung auf Verkehrsentlastung Von Petra Grünendahl „Die Verwaltung wird beauftragt, die Realisierungsfähigkeit der Fortführung der Osttangente bis zur A40 zu prüfen“, hatten die Ratsfraktionen von SPD und CDU für die Sitzung des Stadtrats gemeinsam beantragt. Nicht … Weiterlesen

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Rat der Stadt Duisburg: Doppelhaushaltsentwurf 2020/21 eingebracht

Zum fünften und sechsten Mal die Schwarze Null Von Petra Grünendahl „Seit 2015 ist es uns gelungen, unsere Verschuldung um rund 430 Mio. Euro zu reduzieren. Das ist nicht Mittel zum Zweck, sondern verschafft uns wieder mehr Handlungsspielräume“, erklärte Oberbürgermeister … Weiterlesen

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Duisburg: Sitzung im Rat der Stadt

Diskussionen um Mercatorquartier und Inklusion in Schulen Von Petra Grünendahl Großes Interesse von Bürgern bestand zum Tagesordnungspunkt zum Bau einer Behelfsbrücke An der Cölve. Die Bahnquerung ist wegen Baufälligkeit aktuell nicht nutzbar, Betroffene müssen große Umwege fahren. Die bislang im … Weiterlesen

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Duisburg: Dezernentenwahlen in der Ratssitzung vom 25. Februar 2019

Verwaltungsvorstand der Stadt wieder komplett Von Petra Grünendahl Mit den beiden ersten Tagesordnungspunkten komplettierte der Stadtrat den Verwaltungsvorstand. Beide Wahlen erfolgten einstimmig (mit drei bzw. vier Enthaltungen). Neue Personaldezernentin* wird Kerstin Wittmeier, derzeit Polizeipräsidentin in Bochum. Die Diplom-Sozialwissenschaftlerin wohnt in … Weiterlesen

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Ratssitzung in Duisburg: Neue Dezernenten mit großer Mehrheit gewählt

Alkoholverbot verlängert, teure Absicherung der Fußgängerzone und keine Chance für neue Baumschutzsatzung Von Petra Grünendahl Kurz und schmerzlos über die Bühne brachte der Rat der Stadt Duisburg die Wahl von drei neuen Dezernenten. Mit ihrer großen Mehrheit kriegten SPD und … Weiterlesen

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Duisburg: Stadtrat verabschiedet Haushalt für 2018

Rat beschließt neuen Zuschnitt der Dezernate – Suche nach Rechts-, Personal- und Wirtschaftsdezernenten Von Petra Grünendahl Nachdem der Haushalt der Stadt Duisburg für das Jahr 2018 mit Stimmen von SPD, CDU und der PSL-Fraktion verabschiedet worden war, begannen sehr kontroverse … Weiterlesen

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Sitzung im Rat der Stadt: Haushaltsentwurf für 2018 in Duisburg vorgestellt

Sicherung der Fußgängerzone Königstraße sowie Erschließungen und Planverfahren einstimmig verabschiedet Von Petra Grünendahl „Der Haushalt 2018 steht für Kontinuität, Seriosität und zielgerichtete Investitionen. Und er hilft uns dabei, die Weichen Richtung Zukunft zu stellen“, erklärte Oberbürgermeister Sören Link in seiner … Weiterlesen

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Bürgerentscheid zum DOC: Rat der Stadt Duisburg beschließt Abstimmung am 24. September

Der Rat der Stadt Duisburg hat in seiner Sitzung am 3. Juli das Bürgerbegehren gegen die Realisierung eines Designer Outlet Centers auf dem alten Güterbahnhofsgelände für zulässig erklärt. Für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens waren mindestens 10.879 gültige Unterschriften von Bürgern … Weiterlesen

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Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Neuregelung der Fraktionszuwendungen

Nicht alles, was legal ist, ist auch anständig! Ein Kommentar Von Petra Grünendahl Die Fraktionszuwendungen werden – erwartungsgemäß von SPD und CDU beschlossen – erhöht: Rund 1,8 Mio. Euro jährlich aus der Stadtkasse werden neu verteilt. Auswirkungen auf den Haushalt: … Weiterlesen

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Rat der Stadt Duisburg segnet ausgeglichenen Haushalt 2016 ab

Dr. Peter Langners letzter Haushalt, Dr. Dörte Diemert zur neuen Stadtkämmerin gewählt Von Petra Grünendahl Bevor es in die Haushaltsdebatte für 2016 ging, standen nach der Verpflichtung zweier neuer Ratsherren – Torsten Steinke und Sebastian Haak (beide SPD) – die … Weiterlesen

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Stellungnahme von Oberbürgermeister Sören Link zur Namensgebung der Fraktion „Bürgerbewegung Pro Duisburg“

Die Ratsmitglieder Malonn, Bißling und Ingenillem haben mit Schreiben vom 8. Dezember 2014 mitgeteilt, dass sich die bisherige Fraktion „Pro NRW“ in Fraktion „Pro Duisburg“ umbenannt habe. Mit Schreiben vom 19. Dezember gab es eine erneute Umbenennung in „Fraktion Bürgerbewegung … Weiterlesen

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