Schlagwort-Archive: Ratssitzung

Letzte Duisburger Ratssitzung des Jahres: Pläne zur Belebung der Innenstadt

Publiziert am 8. Dezember 2020 von Petra Grünendahl

Weitere Fördermittel für Innenstadt und die Bezirke Von Petra Grünendahl Mehrheitlich beschloss der Rat der Stadt Duisburg die Aussetzung der Parkgebühren in der Innenstadt bis zum Jahresende. Die Grünen enthielten sich: „Viel Wunschdenken!“ Anträge kleinerer Fraktionen, diese bis zum 31. … Weiterlesen →

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Ratssitzung in der Kraftzentrale im Landschaftspark Duisburg-Nord

Publiziert am 16. September 2020 von Petra Grünendahl

Verkaufsoffene Sonntage, digitale Gremienarbeit und Corona-bedingte Mehrausgaben Von Petra Grünendahl Als Dringlichkeitsbeschluss segnete der Stadtrat mehrheitlich sieben verkaufsoffene Sonntage bis Jahresende ab: Auf Anregung des Einzelhandelsverbandes Niederrhein in Abstimmung mit den Werbegemeinschaften in den Stadtteilen. Diese sollen dem durch Corona-Lockdown … Weiterlesen →

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Ratssitzung in Duisburg: Lange Tagesordung zügig abgearbeitet

Publiziert am 16. Juni 2020 von Petra Grünendahl

Grünes Licht für Stadtteil-Entwicklung und -Sanierung Von Petra Grünendahl Mit der Bereitstellung von finanziellen Mitteln und einem (jetzt erst einmal aufgeschobenen) Erprobungsbetrieb gab der Rat der Stadt Duisburg grünes Licht für ein soziokulturelles Zentrum am Stapeltor. Nach dem Startschuss für … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg beschloss Gründung einer Schaulbaugesellschaft

Publiziert am 18. Februar 2020 von Petra Grünendahl

Prüfauftrag für Osttangente Rheinhausen: Hoffnung auf Verkehrsentlastung Von Petra Grünendahl „Die Verwaltung wird beauftragt, die Realisierungsfähigkeit der Fortführung der Osttangente bis zur A40 zu prüfen“, hatten die Ratsfraktionen von SPD und CDU für die Sitzung des Stadtrats gemeinsam beantragt. Nicht … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg: Doppelhaushaltsentwurf 2020/21 eingebracht

Publiziert am 1. Oktober 2019 von Petra Grünendahl

Zum fünften und sechsten Mal die Schwarze Null Von Petra Grünendahl „Seit 2015 ist es uns gelungen, unsere Verschuldung um rund 430 Mio. Euro zu reduzieren. Das ist nicht Mittel zum Zweck, sondern verschafft uns wieder mehr Handlungsspielräume“, erklärte Oberbürgermeister … Weiterlesen →

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Duisburg: Sitzung im Rat der Stadt

Publiziert am 7. Mai 2019 von Petra Grünendahl

Diskussionen um Mercatorquartier und Inklusion in Schulen Von Petra Grünendahl Großes Interesse von Bürgern bestand zum Tagesordnungspunkt zum Bau einer Behelfsbrücke An der Cölve. Die Bahnquerung ist wegen Baufälligkeit aktuell nicht nutzbar, Betroffene müssen große Umwege fahren. Die bislang im … Weiterlesen →

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Duisburg: Dezernentenwahlen in der Ratssitzung vom 25. Februar 2019

Publiziert am 26. Februar 2019 von Petra Grünendahl

Verwaltungsvorstand der Stadt wieder komplett Von Petra Grünendahl Mit den beiden ersten Tagesordnungspunkten komplettierte der Stadtrat den Verwaltungsvorstand. Beide Wahlen erfolgten einstimmig (mit drei bzw. vier Enthaltungen). Neue Personaldezernentin* wird Kerstin Wittmeier, derzeit Polizeipräsidentin in Bochum. Die Diplom-Sozialwissenschaftlerin wohnt in … Weiterlesen →

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Ratssitzung in Duisburg: Neue Dezernenten mit großer Mehrheit gewählt

Publiziert am 6. März 2018 von Petra Grünendahl

Alkoholverbot verlängert, teure Absicherung der Fußgängerzone und keine Chance für neue Baumschutzsatzung Von Petra Grünendahl Kurz und schmerzlos über die Bühne brachte der Rat der Stadt Duisburg die Wahl von drei neuen Dezernenten. Mit ihrer großen Mehrheit kriegten SPD und … Weiterlesen →

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Duisburg: Stadtrat verabschiedet Haushalt für 2018

Publiziert am 28. November 2017 von Petra Grünendahl

Rat beschließt neuen Zuschnitt der Dezernate – Suche nach Rechts-, Personal- und Wirtschaftsdezernenten Von Petra Grünendahl Nachdem der Haushalt der Stadt Duisburg für das Jahr 2018 mit Stimmen von SPD, CDU und der PSL-Fraktion verabschiedet worden war, begannen sehr kontroverse … Weiterlesen →

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Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Neuregelung der Fraktionszuwendungen

Publiziert am 25. April 2016 von Petra Grünendahl

Nicht alles, was legal ist, ist auch anständig! Ein Kommentar Von Petra Grünendahl Die Fraktionszuwendungen werden – erwartungsgemäß von SPD und CDU beschlossen – erhöht: Rund 1,8 Mio. Euro jährlich aus der Stadtkasse werden neu verteilt. Auswirkungen auf den Haushalt: … Weiterlesen →

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Factory Outlet Center FOC: Duisburger Rat entscheidet über Änderung der Bauleitplanung

Publiziert am 17. Februar 2016 von Petra Grünendahl

Bürger sollen in neuem Verfahren beteiligt werden In seiner Sitzung am 23. November letzten Jahres beschloss der Rat der Stadt, einen Rücktritt des zwischen dem Projektentwickler und der Stadt Duisburg geschlossenen Grundstückskaufvertrags zu prüfen. Zudem sollten Alternativplanungen für den Standort … Weiterlesen →

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Rat der Stadt Duisburg segnet ausgeglichenen Haushalt 2016 ab

Publiziert am 24. November 2015 von Petra Grünendahl

Dr. Peter Langners letzter Haushalt, Dr. Dörte Diemert zur neuen Stadtkämmerin gewählt Von Petra Grünendahl Bevor es in die Haushaltsdebatte für 2016 ging, standen nach der Verpflichtung zweier neuer Ratsherren – Torsten Steinke und Sebastian Haak (beide SPD) – die … Weiterlesen →

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Duisburger Stadtrat wählte Dr. Daniela Lesmeister zur neuen Beigeordneten

Publiziert am 29. September 2014 von Petra Grünendahl

Haushaltsentwurf 2015 mit 105 Seiten „Streichliste“ Die Wahl von Dr. Daniela Lesmeister zur neuen Beigeordneten für Sicherheit und Recht war reine Formsache. Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Ratsleute bei ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause für die stellvertretende Kreisvorsitzende der … Weiterlesen →

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AfD in Duisburg anscheinend Steigbügelhalter für Pro NRW

Publiziert am 3. Juli 2014 von Petra Grünendahl

In geheimer Wahl im Stadtrat zog Mario Malonn in diverse Aufsichtsräte ein: Woher kamen die acht Stimmen? Mit ihrem Antrag auf geheime Abstimmung erhoffte sich die Fraktion von Pro NRW um ihren Vorsitzenden Mario Malonn zusätzliche Stimmen. In den offenen … Weiterlesen →

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Nachtrag zur Sitzung des Stadtrates in Duisburg am 30. Juni 2014

Publiziert am 1. Juli 2014 von Petra Grünendahl

Bebauungsplan für neue Feuerwache abgesegnet Bis heute Morgen tagte der Stadtrat in seiner zweiten Sitzung. Erst um 5.05 Uhr konnte Oberbürgermeister Sören Link die Sitzung schließen. Dass die Rechtspopulisten von Pro NRW bei 37 Abstimmungen die „geheime Wahl“ gefordert hatten, … Weiterlesen →

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Sitzung des Rates der Stadt Duisburg am 30. Juni 2014

Publiziert am 30. Juni 2014 von Petra Grünendahl

Geheime Wahlen beantragt: Pro NRW spekuliert, Stimmen von der AfD zu bekommen Für einen Ausschuss hatten schon zwei Mitglieder der AfD-Fraktion offen der Liste der rechtspopulistischen Partei Pro NW ihre Stimme gegeben. Wie Fraktionsvorsitzender Mario Malonn einem Kollegen gegenüber äußerte, … Weiterlesen →

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Konstituierende Sitzung des Stadtrates in Duisburg

Publiziert am 16. Juni 2014 von Petra Grünendahl

Wir alle sind Duisburg! Mit überwältigender Mehrheit beschloss der Rat der Stadt Duisburg in seiner ersten Sitzung nach der Wahl den „Duisburger Konsens gegen Rechts: Wir alle sind Duisburg!“ (im Wortlaut hier …), auf den sich die demokratischen Parteien im … Weiterlesen →

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Stellungnahme von OB Sören Link zur Feuerwache / Ansiedlung Autohaus

Publiziert am 9. April 2014 von Redaktion

Nachdem in der Ratssitzung vom 7. April 2014 der Bebauungsplan zur Errichtung einer neuen Feuerwache südlich der Mercatorstraße abgelehnt worden war, gab Duisburg Oberbürgermeister Sören Link nun dazu folgende Stellungnahme ab: „Wir halten an unserem Ziel fest und werden dem … Weiterlesen →

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Rechtsdezernent Wolfgang Rabe vom Duisburger Stadtrat nicht wiedergewählt

Publiziert am 7. April 2014 von Petra Grünendahl

Überraschungen gab es bei der letzten Ratssitzung vor der Kommunalwahl eher an anderer Stelle Dass Wolfgang Rabes Chancen auf eine zweite Amtszeit als Rechtdezernent nicht besonders gut, waren stand schon im Vorfeld fest. Allerdings waren die Fraktionen – allen voran … Weiterlesen →

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Grünes Licht für Multi Development und Ostermann

Publiziert am 8. Juli 2013 von Petra Grünendahl

Platanen trotz Gesprächsangebot lange noch nicht gerettet Oberbürgermeister Sören Link hatte vor der Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 33 angekündigt, die von der Bezirksvertretung beschlossene Fällung der Platanen an der Mercatorstraße vor dem Hauptbahnhof (Punkt 2 der Beschlussvorlage) aussetzen zu wollen, um … Weiterlesen →

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