OB-Kandidat Michael Rubinstein übergibt benötigte Anzahl an Unterstützungsunterschriften

Michael Rubinstein, unabhängiger Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, hat die für seine Kandidatur erforderlichen Unterstützungsunterschriften erfolgreich gesammelt.
„Der Wahlkampfauftakt am Samstag auf der Königstraße ist ein voller Erfolg gewesen“, sagt Rubinstein, „so dass ich gleich am Montagmorgen die Unterschriften beim Wahlamt einreichen konnte.“

Am Wochenende hat Michael Rubinstein seine Homepage im Internet freigeschaltet. Unter der Webadresse Michael Rubinstein können sich die Duisburgerinnen und Duisburger ein Bild vom unabhängigen OB-Kandidaten machen. Die Homepage stehe jedoch erst am Anfang, erklärt Rubinstein. „Da ich im Gegensatz zu meinen Mitbewerbern nicht auf einen Parteiapparat zurückgreifen kann, wird das Internet in meinem Wahlkampf eine wichtige Rolle spielen.“

Umso mehr setzt er auf die weitere Unterstützung durch die Bürgerinitiative Neuanfang für Duisburg e.V., der FDP sowie der Piratenpartei im Rahmen des Wahlkampfes.

– Pressemeldung von Michael Rubinstein vom 23. April 2012 –
pet 2012, Foto: Jansen

Veröffentlicht unter Duisburg, Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Wählergruppe „Bürgerinitiative Neuanfang Duisburg“ stellt Dr. Richard Wittsiepe als Oberbürgermeisterkandidaten auf

Die heutige Bürgerinitiative „Neuanfang Duisburg“ bildete den Kern des Teams, das mit der Unterstützung vieler Bürgerinnen und Bürger das Abwahlverfahren mit fast 80.000 Unterschriften erzwungen hat.

Durch ein breites Abwahlbündnis von DGB, Verdi, SPD, Grünen, Linkspartei und Bürgerinitiative konnte erreicht werden, dass fast 130.000 Duisburger für die Abwahl des OB Sauerland stimmten. Damit wurde zum ersten Mal in NRW ein Bürgermeister nach der neuen Kommunalverfassung abgewählt.

Wir sind zusammen mit allen Duisburgerinnen und Duisburgern stolz auf dieses Ergebnis.

Der anschließende Versuch in einem Wahlbündnis einen gemeinsamen OB-Kandidaten zu finden und so die Stimmung für einen Neuanfang zu nutzen, ist an dem Parteiegoismus gescheitert.

Aus diesem Grund hat sich aus den Reihen der Bürgerinitiative eine Wählergruppe gebildet, um einen eigenen, parteiunabhängigen Kandidaten aufzustellen.

Mit Dr. Richard Wittsiepe (Foto und Kurzbiographie im Internet unter http://www.neuanfang-duisburg.de) bieten wir den Duisburgern einen Kandidaten mit hohem wirtschaftspolitischem Sachverstand und Erfahrung an.

Richard Wittsiepe war von Beginn an in der BI engagiert und genießt unser volles Vertrauen. Wer die Kandidatur mit Stützunterschriften unterstützen möchte, kann das Formular auf der Internetseite herunterladen.

Richard Wittsiepe bearbeitet neben vielen anderen die Schwerpunktthemen Haushalt/Finanzen und das geplante Outletcenter.

Er wird unterstützt von Vorstandsmitgliedern der BI „Neuanfang Duisburg“ mit folgenden Themenfeldern:
Theo Steegmann (Industrie-Umwelt-Stadtentwicklung)
Dagmar Zimmermann/Petra Swegat (Loveparade und die Folgen)
Günter Niel (Bürgerbeteiligung)
Guido de Fries (Kultur/Freie Szene)

Wir freuen uns auf einen engagierten und kreativen Wahlkampf, in dem wir vor allem das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen – auch ohne große finanzielle Mittel.

Den Kandidaten und das Programm der Wählergruppe werden wir in einer Pressekonferenz am 09. Mai 2012 vorstellen. Die Möglichkeit, den Kandidaten zum ersten Mal persönlich kennenzulernen besteht am Samstag, dem 21. April von 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr in DU-Rheinhausen auf dem Wochenmarkt und von 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr in der Duisburger Innenstadt, am Life-saver. Weitere Termine folgen.

Richard Wittsiepe folgt gerne jeder Einladung, um unser kommunalpolitisches Programm vorzustellen.

– Pressemeldung der Bürgerinitiative „Neuanfang Duisburg“ vom 19. April 2012 –

Veröffentlicht unter Duisburg, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Das Licht ist erloschen …


Die Blumen vertrocknen,
die Kerzen brennen nicht mehr …

Einsam und verlassen ist die provisorische Gedenkstätte an der Rampe zum Alten Güterbahnhof, wo der Toten und Verletzten der Loveparade 2010 gedacht wird …

Ein paar Fotos vom 3. April 2012.

Diese Diashow benötigt JavaScript.

© 2012 Petra Grünendahl

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Bebauungsplan „Duisburger Freiheit“ und eine Gedenkstätte am Unglücksort

Tagesordnungspunkt 64 der Ratssitzung vom 26. März 2012 war der
Bebauungsplan Nr. 1129 – Dellviertel – „Duisburger Freiheit“

Beschlussvorlage
1. Überarbeitung des Bebauungsplanes
Der überarbeitete Entwurf des Bebauungsplans Nr. 1129 – Dellviertel – „Duisburger
Freiheit“ für einen Bereich zwischen Koloniestraße, der westlichen Grenze der
Bahntrasse, Sternbuschweg und der Grenze der Trasse der A 59 wird mit der
überarbeiteten Begründung beschlossen.

2. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Dieser überarbeitete Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1129 – Dellviertel –
„Duisburger Freiheit“ ist einschließlich seiner überarbeiteten Begründung und den
wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a
Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) erneut auf die Dauer eines Monats öffentlich
auszulegen.

Einstimmig beschloss der Rat die Fortführung des Planungsverfahrens. Drei Passagen der Ratsvorlage „Begründung mit Umweltbericht“ (Anlage zur Drucksache 12-0139) beschäftigten sich konkreter mit dem Unglücksort der Loveparade 2010 und der Einrichtung einer Gedenkstätte an diesem Ort.

Unter Punkt 1.3 „Verfahrensstand“ heißt es auf Seite 7:
Für die Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Gedenkstätte Unglücksort Loveparade“ mussten die Haupterschließungsstraße und der Hauptfuß- und Radweg geringfügig verschwenkt werden. So können Tei-le des Unglücksorts erhalten werden.
Die Veränderungen betreffen Grundzüge der bisherigen Planung, eine erneute Beteiligung gemäß § 4a (3) BauGB in Verbindung mit § 3 (2) und § 4 (2) BauGB ist erforderlich.

Und unter Punkt 4.2.1 „Gedenkstätte Loveparade-Katastrophe“ (Seiten 16 und 17):
Die Stadt Duisburg und der Investor haben intensive Gespräche mit den Angehö-rigen und Verletzten geführt. Gemeinsames Ziel ist es, eine Lösung für die Er-richtung der Gedenkstätte zu finden, die sowohl die legitimen und nachvollzieh-baren Wünsche der Angehörigen und Verletzten als auch das abgestimmte städ-tebauliche Konzept verwirklicht.
Unter Einbeziehung der Anregungen und Möglichkeiten sind Entwürfe für eine Gedenkstätte entwickelt worden.
Es wurde der geplante Fuß- und Radweg verschwenkt, und die Fläche des Park-platzes des Möbelhauses reduziert. Dies schafft eine Fläche für die Gedenkstätte, in der Teile des Unglücksorts (namentlich die Treppe und Teile der Rampe) als Kernstück erhalten bleiben. Diese Fläche wird im Bebauungsplan mit der ent-sprechenden Zweckbestimmung festgesetzt.

Punkt 5.2.3 „Öffentliche Grünflächen“ (Seite 49):
Zweckbestimmung „Gedenkstätte Unglücksort Loveparade“
Die Verwaltung und der Investor haben intensive Gespräche mit den Angehörigen und Verletzten geführt. Gemeinsames Ziel ist es, eine Lösung für die Errichtung der Gedenkstätte zu finden, die sowohl die legitimen und nachvollziehbaren Wünsche der Angehörigen und Verletzten als auch das abgestimmte städtebauliche Konzept verwirklicht. Unter Einbeziehung der Anregungen und Möglichkei-ten sind Entwürfe für eine Gedenkstätte entwickelt worden.
Es wurde der geplante Fuß- und Radweg verschoben und die Fläche des Park-platzes des Möbelhauses reduziert. Dies schafft eine Fläche für die Gedenkstät-te, in der Teile des Unglücksorts (namentlich die Treppe und Teile der Rampe) als Kernstück erhalten bleiben. Diese Fläche wird im Bebauungsplan als öffentliche Grünfläche mit der entsprechenden Zweckbestimmung festgesetzt. Innerhalb dieser Grünfläche sind die vorhandene Treppenanlage mit der Stützmauer und der in diesem Bereich gelegenen Teil der ehemaligen Zufahrtsrampe zulässig. Ebenfalls zulässig sind der Nutzung als Gedenkstätte dienende Nebenanlagen, insbesondere ein Unterstand und eine Treppenanlage als Zugang zur Gedenkstätte.
Die Konkretisierung der Planungen zur Gedenkstätte erfolgt in Abstimmung mit den Betroffenen und wird bis zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplans abgeschlossen sein.

„Anregungen [von Angehörigen und dem Bürgerkreis Gedenken] wurde durch die Ausweisung einer öffentlichen Grünfläche „Gedenkstätte“ im vorliegenden Plan entsprochen“, heißt es weiter auf Seite 68. Den Rest (Größe und Gestaltung) sollen Angehörige mit dem Investor Kurt Krieger verhandeln …
Der Stadtrat macht keine Vorgaben, welche Größe die Gedenkstätte haben soll. Damit gibt er eine wichtige Entscheidung und seine Gestaltungshoheit aus der Hand, denn eine große und offene Gedenkstätte hätte das symbolisiert, was in dieser Stadt dringend nötig ist: Einen offenen Umgang mit dem Unglück, damit so etwas nie wieder passiert – weder hier noch woanders!

Einer wollte, war die treibende Kraft in dieser Stadt und alle liefen wie die Lemminge hinterher. Keiner von ihnen wollte auf diejenigen hören, die im Vorfeld (und zum Teil lange vorher) mahnten, dass dieses Gelände – oder jedes andere Gelände in Duisburg – völlig ungeeignet für eine solche Veranstaltung in der geplanten Größenordnung ist!

Ein offener Umgang mit genau diesem Problem stünde uns in unserer Stadt gut an!

© 2012 Petra Grünendahl

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Techno Classica 2012 in Essen


Ich bin gestern schon auf der Techno Classica in Essen gewesen: einem automobilen Highlight im Ruhrgebiet. Es gab dort wieder viele schöne Autos zu sehen, Service rund um Oldtimer, aber auch reichlich Accessoires und Ersatzteile aller Art.

Viel fotografiert hatte ich nicht: Gerade auf den Verkaufsständen standen die Autos zu dicht gedrängt. Manchmal lief auch einfach zu viel Publikum herum (an einem Presse- und Fachbesuchertag, wobei ich mich immer noch wundere, wie dort der Fachbesucher definiert ist …).

Neben den hübschen Zapfsäulen, die es mir immer wieder antun – vor allem die schöne Große in Rot-gelb -, war mein Favorit wieder einmal die Marke mit dem Blitz, die in diesem Jahr 150-jähriges Firmenjubiläum feiert. Mit Nähmaschinen fing Firmengründer Adam Opel 1862 an – bis 1911 ein verheerender Brand die Fabrikhallen zerstörte. Im Jahr 1886 hatten die Söhne Adam Opels eine Fahrradproduktion errichtet: Opel war der größte Fahrrad-Produzent Europas. Im Jahr 1899 kam das erste Opel Automobil: der Patentmotorwagen System Lutzmann. Weitere Meilensteine der Automobilgeschichte aus Rüsselsheimer Produktion waren der Laubfrosch und der Doktorwagen. Auch der RAK2 schrieb Geschichte … Der Turm am Opel-Stand symbolisiert übrigens das Werk Bochum, welches in diesem Jahr sein 50-Jähriges feiert. Ein Stück Strukturwandel im Ruhrgebiet …

Diese Diashow benötigt JavaScript.

Einstieg in die Dia-Show ist der hübsche Trecker von Porsche, der mich ebenfalls alle Jahre wieder fasziniert. Die letzten beiden Opels aus der Dia-Show stammen übrigens aus dem privaten Opel-Museum Herne: Ein prima Ausflugstipp … Hier gibt es mehr Infos …

Die Techno Classica 2012 in Essen hat noch bis kommenden Sonntag ihre Tore geöffnet: Freitag 9 – 19 Uhr, Samstag und Sonntag 9 – 18 Uhr.

© 2012 Petra Grünendahl (Text und Fotos)

Veröffentlicht unter Auto, Duisburg, Kultur, Panorama, Region, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Michael Rubinstein ist OB-Kandidat

Michael Rubinstein gibt seine Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg bekannt. Werner Hüsken erklärt als Vorstand der Bürgerinitiative Neuanfang für Duisburg e.V., Rubinsteins OB-Wahlkampf nach Kräften zu unterstützen.

Nach guten und ausführlichen Gesprächen sind Werner Hüsken und Michael Rubinstein zu der Auffassung gelangt, dass die seit der Loveparade-Katastrophe in Duisburg so deutlich gewordene Zerrissenheit der Stadt nur mit einem überparteilichen Oberbürgermeister überwunden werden kann. Deshalb stellt sich mit Michael Rubinstein den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Duisburg für die Wahl am 17. Juni 2012 ein parteiloser und aussichtsreicher Kandidaten zur Wahl, der einen echten Neuanfang für Duisburg darstellt.

Michael Rubinstein, in Duisburg wohnender und arbeitender Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde, wird Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg. Unterstützt wird er dabei von Werner Hüsken, dem Vorstand der Bürgerinitiative Neuanfang für Duisburg e.V., der nach der erfolgreichen Abwahl des bisherigen OBs in der Kandidatur von Rubinstein die konsequente Fortsetzung für einen ehrlichen Neuanfang in Duisburg sieht. Ein echter Neuanfang für Duisburg müsse sich auch in der Person des neuen Oberbürgermeisters widerspiegeln.

“Die Leute sind sehr enttäuscht darüber”, so Hüsken, “dass die Parteien nach erfolgter
Abwahl wieder zur Tagesordnung übergehen wollen, so als sei nichts gewesen.“ Die Parteien haben die breite Unterstützung in der Bevölkerung großenteils verloren, sie haben viel zu tun, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Die Duisburger Bürger haben mit der erfolgreichen Abwahl in eindrucksvoller Weise gezeigt, dass sie sich politisch beteiligen wollen. Sie haben gezeigt, dass sie als Bürger ernst genommen werden wollen.

“Dass die Parteien eine nach der anderen ihre verdienten Funktionäre als Kandidatinnen bzw. Kandidaten präsentieren”, mutet auch Michael Rubinstein “befremdlich” an. Mit der FDP ständen jedoch Gespräche an. Als OB will sich Rubinstein zunächst um eine gute Zusammenarbeit mit den Fraktionen der SPD, Grünen und Linken bemühen; schließlich sei es dann seine Aufgabe, die Ratsbeschlüsse umzusetzen. Und selbstverständlich werde auch die CDU als zweitstärkste Fraktion bei ihm Gehör finden. Er werde sich dafür stark machen, dass das Neben- und teilweise auch Gegeneinander von Rat und Verwaltung endlich aufhöre. Auch dies sei ein Stück “Neuanfang für Duisburg”.

Michael Rubinstein ist dabei, ein “Kompetenzteam” aus Gesellschaft, Verwaltung und Politik zusammenzustellen. Werner Hüsken wird mit der Bürgerinitiative und interessierten Unterstützern beraten, wie ein Wahlkampf der Bürger sich sowohl inhaltlich als auch im Auftreten sich von dem der Parteien unterscheiden kann und muss. Wichtig sei, dass “die Bürgerinnen und Bürger nicht von oben alles vorgesetzt bekommen”, sagt Hüsken. Rubinstein will deshalb “kein umfassendes und festgezurrtes Wahlprogramm” vorlegen, aber doch grundsätzliche Orientierungsmarken zu den wichtigsten Themenfeldern. Michael Rubinstein: “Bürgerbeteiligung bedeutet nicht Beliebigkeit. Es geht mir um einen Diskussionsprozess, der niemanden ausschließt, der aber doch auf einigen inhaltlichen Grundsätzen basieren muss. Diese “Orientierungsmarken eines Neuanfangs für Duisburg” will Rubinstein direkt nach den Osterferien der Öffentlichkeit vorlegen. Bis dahin geht es darum, schnellstmöglich die benötigten 370 Unterschriften zusammenzubekommen sowie potentielle Unterstützerinnen und Unterstützer, um einen geeigneten Wahlkampf auf die Beine stellen zu können – logistisch und finanziell.

Duisburg, den 20. März 2012

gez.
Werner Hüsken (BI Neuanfang für Duisburg e.V.) und
Michael Rubinstein (OB-Kandidat für Duisburg)

– Pressemitteilung der BI Neuanfang für Duisburg e. V. –

2012 pet

Veröffentlicht unter Duisburg, Politik | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Erste Ruhrorter Filmnacht am 23. März im „Schiffchen“


„Alte Filme neu entdecken“ – unter diesem Motto steht die erste Ruhrorter Filmnacht am Freitag, 23. März 2012 um 18 Uhr im Museums-Restaurant „Schiffchen“. Sie wird gemeinsam von der Fördergesellschaft Museum der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. und dem Ruhrorter Bürgerverein 1910 e.V. veranstaltet.

Erstmals gezeigt werden digitale Filme aus dem Archiv des Museums: Dokumentarfilme über die Rheinschifffahrt aus verschiedenen Jahrzehnten ebenso wie Werbefilme von Reedereien aus den 1970er Jahren. „Wir hoffen, dass sich auch Zeitzeugen einfinden, die inhaltliche Fragen klären helfen“, erklärte Frank Wittig, zweiter Vorsitzender der Fördergesellschaft.

Zwischen den einzelnen Filmsequenzen wird es folglich immer wieder Pausen geben, in denen Gespräche möglich sind. Besonders interessiert sind die Organisatoren am Austausch mit Zeitzeugen und Experten im Publikum. Während der Veranstaltung hält Markus Dworaczek, der Betreiber des Restaurants „Schiffchen“, einen schmackhaften Imbiss und leckere Kleinigkeiten bereit, die im Eintrittspreis enthalten sind. Der Erlös der Veranstaltung wird unter anderem dazu verwendet, weitere im Archiv des Museums schlummernde Filme zu digitalisieren.

Eintrittskarten zum Preis von 13,50 Euro (inkl. Speisen) gibt es im
Museum der Deutschen Binnenschifffahrt,
Apostelstr. 84, 47119 Duisburg, Telefon 0203 / 80889-40,
sowie bei der Druckerei Dünnwald,
Neumarkt 17, 47119 Duisburg, Telefon 0203 / 809890.

© 2012 Petra Grünendahl

Veröffentlicht unter Duisburg, Kultur, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Bürgerinitiative „Neuanfang Duisburg“ wird zunächst keine Wahlempfehlung zur OB-Wahl geben

Die Bürgerinitiative Neuanfang hat in der gestrigen Vorstandssitzung beschlossen, zunächst keine Wahlempfehlung zur OB-Wahl abzugeben. Die BI ist ein parteiübergreifendes Bündnis, in dem Mitglieder von Parteien und parteilose Bürgerinnen und Bürger seit über 10 Monaten aktiv sind. Diese Mischung hat maßgeblich zum Erfolg der Initiative beigetragen und hat es ermöglicht, das Abwahlverfahren zu erzwingen und mit großer Unterstützung erfolgreich durchzuführen. Die Initiative bedauert es, dass es nicht zu einem parteiübergreifenden Konsenskandidaten gekommen ist, der einen Neuanfang für die Stadt symbolisiert hätte. Die Initiative nimmt das Gesprächsangebot der Kandidaten Sören Link (SPD), Ingrid Fitzek (Grüne) und Barbara Laakmann (Linke) an und wird sie einzeln zu mitgliederöffentlichen Vorstandssitzungen einladen, um die Kandidaten an dem erarbeiteten Kriterienkatalog und an den programmatischen Zielen der BI zu messen.

Der Vorstand der BI hat weiter entschieden, zunächst keinen eigenen Kandidaten aufzustellen. Sie sieht allein in der Neubesetzung des OB keinen entscheidenden Neuanfang für die Stadt: Auf dem Hintergrund einer zerstrittenen Dezernenten-Riege und Verwaltung und einem Rat, der zum großen Teil berechtigte Bürgerinteressen ignoriert (siehe Zinkhüttensiedler) kann eine wirkliche Verbesserung nur bei der Kommunalwahl 2014 erreicht werden.

Zudem sieht die BI die Gefahr, dass durch die Wahlkämpfe in den nächsten Wochen die wichtigen kommunalpolitischen Themen (Outletcenter, Grüngürtel Bruckhausen, Gebag usw.) in den Hintergrund geraten.

Die BI wird sich in der nächsten Zeit vorrangig um die berechtigten Interessen der Zinkhüttensiedler kümmern und das Outlet-Konzept einer strengen Prüfung unterziehen. Dazu findet am 26. März 2012 ein Gespräch mit dem Investor statt.

Ziele und Regeln der BI sowie Mitgliedsanträge können ab nächster Woche auf der Internetseite „Neuanang Duisburg“ heruntergeladen werden.

gez.
Theo Steegmann – Dr. Richard Wittsiepe – Jürgen Schröder
– Pressemeldung der Bürgerinitiative „Neuanfang Duisburg“ vom 16. März 2012 –

Veröffentlicht unter Duisburg, Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Stadt verabredet Gedenkveranstaltung mit Hinterbliebenen und Verletzten des Loveparade-Unglücks

Die Hinterbliebenen und Verletzten der Loveparade 2010 werden in diesem Jahr in Duisburg eine Gedenkveranstaltung für die Opfer organisieren, die Stadt Duisburg wird sie dabei umfassend unterstützen – dies ist das Ergebnis eines Gesprächs, zu dem Stadtdirektor Dr. Peter Greulich Vertreterinnen und Vertretern des Vereins „Loveparade Selbsthilfe“ eingeladen hatte. Im Verein „Loveparade Selbsthilfe“ haben sich sowohl die Hinterbliebenen der Todesopfer der Loveparade als auch die Verletzten und ihre Angehörigen zusammengeschlossen.

Eine Gedenkveranstaltung soll zukünftig in jedem Jahr stattfinden und auf Wunsch der Betroffenen aus zwei Teilen bestehen. Am Unglücksort möchten die Hinterbliebenen und Verletzten im kleinen Kreis des Unglücks gedenken. An einem zentralen Ort in der Duisburger Innenstadt soll ein Gedenken an die Opfer der Loveparade für die breite Öffentlichkeit stattfinden. Die Stadt Duisburg wird die Gedenkveranstaltung an beiden Orten sowohl finanziell als auch organisatorisch unterstützen. Mit dieser Verabredung hat die Verwaltung einen Auftrag des Stadtrates aus dem vergangenen Sommer umgesetzt.

In dem Gespräch mit Stadtdirektor Dr. Peter Greulich haben die Vertreterinnen und Vertreter des Vereins „Loveparade Selbsthilfe“ einen großen Beratungsbedarf bei den Hinterbliebenen und Verletzten in verschiedenen Problemlagen beschrieben. Um diesem Bedarf gerecht zu werden, möchte der Verein eine Selbsthilfekontaktstelle mit wöchentlichen Beratungszeiten einrichten. Auch hierbei wird die Stadt Duisburg Hilfestellung geben.

Pressemitteilung der Stadt Duisburg, Referat für Kommunikation, vom 14. März 2012

© 2012 Petra Grünendahl (Foto)

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

IHK-NRW-Verkehrskongress: Investition in Infrastruktur punktgenau statt flächendeckend

Kollaps auf Straßen und Schienen sonst unvermeidbar

Essen. Die IHK NRW warnt vor dem drohenden Kollaps auf Straßen und Schienen in Nordrhein-Westfalen. Auf ihrem Verkehrskongress am Montag, 12. März, in Essen forderte deren Präsident Paul Bauwens-Adenauer die Politik eindringlich dazu auf, angesichts der wachsenden Verkehrsleistungen die knappen Finanzmittel für den Ausbau und Erhalt der Infrastruktur zielgerichteter und effizienter zu verwenden.

„Mehr Verkehr – weniger Geld? – Wer bezahlt für die Verkehrswege von morgen?“ lauteten die zentralen Fragen des Kongresses, über die rund 280 Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Wissenschaft auf der Zeche Zollverein in Essen diskutierten. Bauwens-Adenauer kritisierte vor allem, dass die Bundesmittel für die Verkehrsinfrastruktur nach einem festen Schlüssel auf die einzelnen Bundesländer verteilt werden. „Wir müssen weg vom ‚Gießkannenprinzip‘ und die knappen Mittel dort einsetzen, wo sie den größten Nutzen stiften“, betonte der IHK-NRW-Präsident in Anwesenheit von Landesverkehrminister Harry Kurt Voigtsberger und Staatssekretär Rainer Bomba vom Bundesverkehrsministerium.

Zunächst müssten die Bundesländer jedoch dafür sorgen, dass volkswirtschaftlich bedeutsame Infrastrukturmaßnahmen auch bis zur Baureife gebracht werden, so Bauwens-Adenauer in Richtung NRW-Verkehrsminister Voigtsberger. Sonst flössen die Gelder in andere Bundesländer – in Maßnahmen, die weniger bedeutsam sind, für die aber Baurecht besteht.

Bei der Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans müssten der verkehrs- und der volkswirtschaftliche Nutzen von Projekten viel stärker als bisher in die Bewertungsmethodik einfließen: „Ähnlich wie die Europäische Union ein Kernnetz definiert hat, muss der Bundesverkehrsminister ein solches Netz für alle Verkehrsträger definieren und die Finanzierungvorrangig sicherstellen“, so die Forderung des NRW-IHK-Präsidenten. Vorstellbar sei auch eine größere Rolle der Infrastrukturfinanzierungsgesellschaft des Bundes.

Zudem müssten die Planungsverfahren anders gestaltet werden: „Planungszeiträume von 30 und mehr Jahren können und dürfen wir uns nicht mehr leisten. Man darf sich nicht wundern, wenn in solchen Zeiträumen die Akzeptanz für notwendige Maßnahmen in der Bevölkerung verloren geht“, so Bauwens-Adenauer.

Der Sprecher der IHK NRW erinnerte daran, dass Nordrhein-Westfalen Stauland Nummer eins in Deutschland ist. Durch den Engpass bei der Mobilität von Personen und Gütern gerate das wirtschaftsstärkste Bundesland in Gefahr, nicht mehr ausreichend an arbeitsteiligen Prozessen und am weltweiten Handel teilnehmen zu können: „Der Wohlstand der Gesamtgesellschaft hängt an einer funktionierenden Infrastruktur.“

– Pressemeldung der Niederrheinischen IHK Duisburg vom 12. März 2012 –

2012 Petra Grünendahlg

Veröffentlicht unter Duisburg, Politik, Region, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

„Das Loveparade-Unglück hat keine Bedeutung für den Städtetourismus“

Duisburg 2012 mit großen Jubiläen und Industriekultur als Alleinstellungsmerkmal

Berlin. Duisburg, die mit 492.000 Einwohnern fünfzehntgrößte Stadt Deutschlands, gelegen an Rhein und Ruhr, ist eine über 1100 Jahre alte Stadt mit einer vielfältigen Geschichte als Handels- und Bildungsstadt und will verstärkt nationale Aufmerksamkeit erzielen. Grundlage für den zukünftigen Auftritt sind insbesondere auch Untersuchungen des Instituts für Management und Tourismus (IMT) der FH Westküste in Heide / Holstein. Bereits kurz nach dem tragischen Unglück der Loveparade wurde im Oktober 2010 durch die Duisburg Marketing Gesellschaft (DMG) beim IMT eine „Spontan-Assoziationserhebung zu Duisburg als Reiseziel“ in Auftrag gegeben. Weiterhin beteiligte sich Duisburg auch an den vergleichenden Untersuchungen der vom IMT durchgeführten Studienreihe „Destination Brand“ zur Markenstärke sowie Themenkompetenz deutscher Tourismusdestinationen. Neben Duisburg wurden in den beiden Studien jeweils über 130 deutsche Reiseziele berücksichtigt.

Zur Gewinnung eines vergleichenden Aussagewertes wurde die „Spontan-Assoziationserhebung zu Duisburg als Reiseziel“ im November / Dezember 2011 erneut durchgeführt. Im Rahmen der zwei Untersuchungen zu den Spontan- Assoziationen wurden insgesamt 1.818 Personen aus dem Bundesgebiet befragt, welche für die in Privathaushalten lebende deutschsprachige Bevölkerung im Alter von 16 bis 64 Jahren repräsentativ sind. Die Ergebnisse stellte der Leiter des IMT, Prof. Dr. Bernd Eisenstein, zusammen mit dem Geschäftsführer der DMG, Uwe Gerste sowie dem Leiter des von der DMG betriebenen Landschaftspark Duisburg-Nord, Ralf Winkels, auf der ITB 2012 vor.

„Die national wahrgenommene Top-Spontan-Assoziation zu Duisburg ist weiterhin die einer Ruhrgebietsstadt mit hoher industrieeller Prägung und dem größten Binnenhafen“ so Prof. Dr. Eisenstein als Verfasser der Studie. „Andere Assoziationen werden deutlich seltener genannt, dies gilt auch für das Unglück auf der Loveparade 2010.“

Insgesamt hat sich die Anzahl der genannten Spontan-Assoziationen zu Duisburg gegenüber der im Jahr 2010 durchgeführten Untersuchung deutlich verringert. Nach Einschätzung des IMT ist die Verringerung von durchschnittlich 1,7 Nennungen (2010) je Befragten auf 1,1 im Jahre 2011 sowohl auf die herausragende Wahrnehmung Duisburgs im Kulturhauptstadtjahr 2010 zurückzuführen, als auch mit der erhöhten Medienaufmerksamkeit nach dem Loveparade-Unglück erklärbar. Beides habe sich bei der Folgeuntersuchung abgeschwächt.

Für DMG-Geschäftsführer Uwe Gerste ist die Entwicklung auf der einen Seite erfreulich, sie zeige aber auch Handlungsbedarf auf: „Wir sind in unserer Einschätzung bestätigt worden, dass Duisburg weiterhin mit den mehr langfristig geltenden Assoziationen wie dem größten Binnenhafen der Welt verbunden wird. Die Untersuchung zeige aber auch auf, dass der unbestrittene Wert des Kulturhauptstadtjahres nicht ewig glänzt. Mit neuen Aktivitäten müssen wir das im Kulturhauptstadtjahr geschaffene Interesse der Besucher an der neuen Destination Metropole Ruhr dauerhaft halten und in touristische Besuche ummünzen. Im Jahr 2011 ist dies gelungen, denn trotz der im November 2010 eingeführten Übernachtungsabgabe wurden die Übernachtungsanzahl des Jahres 2010 fast erreicht.“

Im Jahr 2012 haben die Stadtvermarkter der DMG gleich mehrere besondere Anlässe, um für Duisburg zu werben. Am 5. März 2012 jährte sich der 500. Geburtstag des Kartographen Gerhard Mercator, der einen Großteil seines bis heute für die Navigation in der Seefahrt und der Luftfahrt unverzichtbaren Wirkens in Duisburg erarbeitet hat. Der runde Geburtstag gibt den Anlass für eine Vielzahl neuer Aktivitäten. Dazu gehören u.a. neue Pauschalangebote, die einen Besuch in der neugestalteten „Mercator-Schatzkammer“ des Kultur- und Stadthistorischen Museums beinhalten und spezielle Führungen – beispielsweise mit „Barbara Mercator“, die einen Einblick in die Verhältnisse des Duisburgs zur damaligen Zeit gewährt.

Das Theater der Stadt Duisburg feiert ab September 2012 seinen 100. Geburtstag. Auf dem direkt vor dem Theater liegenden Opernplatz, der seinen Namen der renommierten Deutschen Oper am Rhein verdankt, wird am 08.09.2012 eine Open-Air-Gala der Duisburger Philharmoniker aufgeführt. Das international bekannte Orchester ist nicht nur das Orchester der Oper, sondern spielt auch seit 2007 in der neueröffneten Mercatorhalle im CityPalais regelmäßig vor ausverkauftem Haus.
Auch als Sportstadt mit dem größten zusammenhängenden Sportpark Deutschlands präsentiert sich Duisburg erneut im Jahre 2012: Neben dem Rhein-Ruhr-Marathon sowie der Ruhr-Olympiade dient die weltweit bekannte Regattabahn erneut als Austragungsort von Großveranstaltungen. Neben dem Kanu-Weltcup vom 27. bis 29. Mai ist die Durchführung der FISA World-Rowing-Masters als weltweit größter Ruderregatta vom 06. bis 09. September auch eine touristische Erfolgsgeschichte. Mehr als 3.500 Sportler sowie deren Begleitpersonen – aus dem In- und Ausland – werden den Sportpark anlässlich dieses Großereignisses besuchen.

Viele weitere jährlich durchgeführte Formate wie dem Duisburger Matjesfest oder dem bereits über ein Vierteljahrhundert erfolgreichen Weinfest runden das Veranstaltungsprogramm ab. Daneben richtet sich die DMG strategisch auf das Alleinstellungsmerkmal der Stadt und Region aus – der Industriekultur.

Mit dem Landschaftspark Duisburg-Nord verfügt Duisburg über einen absoluten Erlebnishöhepunkt auf der Route der Industriekultur. Einen erfolgreichen zudem, so fanden 2011 erstmals über 1 Mio. Besucher den Weg zu diesem Ort der Industriegeschichte. Ob bei einer Begehung des Hochofens 5, einem Tauchgang im größten Tauchgasometer Europas, einer Parcours-Bewältigung im Hochseilklettergarten zwischen den alten Hochöfen oder zu einem Besuch der einzigartigen Special-Event-Locations – der Landschaftspark Duisburg-Nord bietet nicht nur dem auswärtigen Besucher hochwertige touristische Anziehungspunkte, sondern dient auch als Naherholungsgebiet für die Bevölkerung.

Landschaftspark Duisburg-Nord. © Foto: Petra Grünendahl

Landschaftspark Duisburg-Nord. © Foto: Petra Grünendahl

Ralf Winkels, Leiter des Landschaftspark Duisburg-Nord: „Der Landschaftspark ist ein international bekanntes und beliebtes Ausflugsziel. Die Angebote werden permanent ergänzt und ausgebaut. Der Fokus im vergangenen Jahr lag auf der mehrsprachigen Internetpräsentation. In diesem Jahr liegt er auf der Erweiterung der Begehbarkeit der Anlage sowie einem neuen Informationssystem, bei dem die Besucher über QR-Codes multimediale Informationen an den verschiedenen Standorten und Exponaten abrufen können. Im Landschaftspark gibt es regelmäßige Höhepunkte, beispielsweise ab dem 25. März die Installation „Kunstwerk 2012“, die einen bisher verschlossenen Bunker künstlerisch inszeniert. Zudem planen wir neben den großen Events wie dem Stadtwerke-Sommerkino, das auch in diesem Jahr wieder in der witterungsgeschützten Gießhalle als eines der eindrucksvollsten Open-Air-Sommer-Kinos in Deutschland durchgeführt wird, die Erschließung bisher ungenutzter Gebäude, um neue Attraktionen zu entwickeln.“

Ein Besuch im 24 Stunden geöffneten Landschaftspark Duisburg-Nord lohnt sich auch abends. Die im Jahr 2011 verbesserte Lichtinstallation des englischen Lichtkünstlers Jonathan Park zieht Besucher geradezu magisch in ihren Bann, beispielsweise anlässlich der Extraschicht, der Nacht der Industriekultur, am 30. Juni 2012.

Uwe Gerste sieht als Fazit einen Bezug zur Untersuchung des IMT zur Markenstärke aus dem Jahr 2010: „Prof. Eisenstein hat schon damals darauf hingewiesen, dass Duisburg polarisierend wirke. Viele touristische Ziele haben deutlich mehr Sympathisanten als Duisburg. Aber kein Ziel weist eine höhere Transferrate von Sympathisanten zur tatsächlichen Besuchsbereitschaft auf. Wir haben damit eine Situation wie verschiedene Orte auf Sylt – nicht für jeden attraktiv, aber mit loyalen Anhängern. In Duisburg haben wir alle Chancen, uns touristisch positiv zu vermarkten. Nicht als schönste Stadt der Welt, aber erfolgreich als spannendes und attraktives Ziel für Individualisten, die den manchmal rauen Charme von Duisburg schätzen und in einer weltoffenen Stadt von den sympathischen Menschen, die das Herz am rechten Fleck haben, freundlich und offen aufgenommen werden.“

– Pressemeldung der Duisburg Marketing GmbH zur Internationalen Tourismusbörse Berlin ITB 2012 vom 8. März 2012 –

© 2012 Petra Grünendahl (Fotos)

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Aufruf zu mehr Bürgerengagement: Das „Duisburger Manifest“

Kein Geld? – Trotzdem handeln mit Visionen!

“Wir brauchen eine echte Bürgerbeteiligung. Das muss über die OB-Abwahl hinausgehen“, führte Moderator Franz Tews die Gesprächsrunde auf der Pressekonferenz im Cafe Museum ein. Duisburger Persönlichkeiten hatten sich zu einem Kreis um dem Oberhausener Kunst- und Kulturhistoriker Professor Roland Günter zusammengefunden. Der Name, unter dem sie sich hier präsentieren, „Ideenwerkstatt Eisenheim“, leitet sich von ihrem Treffpunkt ab: In Oberhausen-Eisenheim ließ Roland Günter 2003 eine „Gelehrten-Bibliothek“ als Arbeits- und Konferenz-Stätte errichten.

Aus diesem Kreis heraus entstand das „Duisburger Manifest“ mit Ideen und Anregungen, wie in Duisburg künftig mehr Stadt für Bürger gemacht werden kann. Die Philosophie dahinter: Die Stadt lebt durch ihre Menschen. Für eine Zukunft muss man die Menschen mitnehmen, nicht an ihnen vorbei planen und genehmigen. „Wir müssen auf keine Karriere Rücksicht nehmen“, sagen die, die sich über einen Neuanfang für Duisburg mit Visionen Gedanken machen. Ihr Aufruf ist gleichsam ein Programm für die Regierenden (Stadtverwaltung und Politik), aber auch für die Bürger: „Wir wollen aufrufen, das Denken zu ändern.“

Ein Ende des in Duisburg seit ein paar Jahren praktizierten Größenwahns forderte Alt-OB Josef Krings. Leuchtturmprojekte wie Loveparade, Küppersmühle, Landesarchiv oder das in Hamborn geplante FOC (Designer-Outlet) kosten nur Geld ohne für die Stadt Duisburg positive Auswirkungen zu haben. Für den Bau des FOC soll die Siedlung am Zinkhüttenplatz abgerissen werden, um Parkplätze für die Einkaufsstadt zu bauen. „Dabei werden die langjährigen Mieter unter Druck gesetzt, möglichst bald auszuziehen“, berichtete der Umwelt-Mediziner Michael Lefknecht, der in seiner Marxloher Hausarztpraxis Patienten aus dieser Siedlung betreut. „Wir brauchen eine Politik mit menschlichem Maß, Größenwahn nimmt die Menschen nicht mit“, so Josef Krings. „Was eine Stadt ausmacht, sind die Menschen, die dort leben. Menschen, die stolz sind zu sagen: Wir sind Bürger unserer Stadt!“

„Integration ist nicht nur ein nebeneinander leben, sondern miteinander leben“, betonte Michael Rubinstein, Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde Duisburg – Mülheim – Oberhausen. „Die Menschen müssen aufeinander zugehen und ihre individuellen Biografien und Bedürfnisse in die Gemeinschaft einbringen.“ Tendenzen zur Separierung von Volksgruppen, wie sie auch in der jüdischen Gemeinde bei Russland-Deutschen vorkommen, müsse entgegen gewirkt werden, denn sie seien mit einer Integration und einem gelebten Miteinander nicht vereinbar, so Rubinstein. „Eine Monokultur ist nicht förderlich!“

„Über 90 Prozent der ‚Probleme’, die jeder Mensch hat, unterscheiden sich nicht von denen anderer Menschen – egal welcher Herkunft: Liebe, Gesundheit, Glück, Familie und der Wunsch nach einer besseren Zukunft für seine Kinder“, sagt Michael Lefknecht, dessen Patienten aus aller Herren Länder stammen. „Wir müssen im Quartier, im Stadtteil aufeinander zugehen.“ Will auch heißen: „Wir müssen die Bürgerbeteiligung an der Stadtteilplanung aus den Bezirken („die sind noch zu groß“, so Josef Krings) in die Stadtteile tragen. Sonst wird der Bürger über den Tisch gezogen, da nicht auf Augenhöhe verhandelt wird: Das ist undemokratisch!“

Die Stadt Duisburg steht mit Haushaltssicherungskonzept unter Aufsicht der Bezirksregierung in Düsseldorf. Große finanzielle Sprünge sind da nicht drin: „Was können wir von den Menschen erwarten – und was müssen wir selber mit einbringen“, fragten sich die Teilnehmer. In einer Stadt, in der vieles, was eigentlich unverzichtbar ist, als „Freiwillige Leistung“ nicht mehr bezahlt werden darf, kann nur das Engagement von Bürgern und Wirtschaft helfen. Dieses Engagement gilt es zu wecken. „Suchet der Stadt Bestes“, zitiert Armin Schneider, Superintendent der Evangelischen Kirche, den Propheten Jeremiah. Das haben wir doch auch schon woanders gehört –Duisburg21 lässt grüßen!

„Kirchen sind öffentliche Räume, deren Bedeutung über die Institution hinaus geht.“ Ihr Wirken beeinflusst das Zusammenleben der Menschen, deswegen kommt ihnen auch eine über die Religion und Religionszugehörigkeit hinausgehende Bedeutung zu. „Diese Offenheit ist in Duisburg über Religionsgemeinschaften hinweg vorhanden“, so Schneider. Und deswegen sollte man auch die Kirche(n) im Dorf lassen!

Das „Duisburger Manifest“ versteht sich als Ideensammlung, welches mehr Bürgerbeteiligung und damit mehr Bürgerengagement fordert, aber auch Politik und Verwaltung auffordert, dieses zuzulassen und einzubinden, um Duisburg voran zu bringen. „Wir müssen Bürgerbeteiligung als Chance der Gestaltung zulassen, damit sich die Bürger auch einbringen.“ Denn: Ohne Moos ist nur dann nix los, wenn sich niemand engagiert. Bürgerbeteiligung muss ernst genommen werden: von der Verwaltung, von der Politik und von den Bürgern. Denn Bürgerbeteiligung lebt vom Bürgerengagement!

Wer Interesse an der Publikation „Kein Geld? – Trotzdem handeln mit Visionen!“ hat, sollte sich mit dem Werkbund NRW als Herausgeber/Verleger der 52-seitigen Publikation in Verbindung setzen: Kontaktdaten findet man hier …

© 2012 Petra Grünendahl (Text und Foto)

Veröffentlicht unter Duisburg | Verschlagwortet mit , , , | 2 Kommentare

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Am 17. Juni 2012 findet die Neuwahl des Oberbürgermeisters statt. Dieser Termin wurde zwischenzeitlich von der Bezirksregierung Düsseldorf schriftlich bestätigt. Die öffentliche Bekanntmachung ist in Vorbereitung.

Wahlgebiet ist das Gebiet der Stadt Duisburg. Wählbar ist, wer am Wahltag Deutscher im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 Grundgesetz ist oder wer die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt und eine Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland innehat, das 23. Lebensjahr vollendet hat und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist sowie die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt (§ 65 Abs. 5 Gemeindeordnung NRW – GO NRW).

Nicht wählbar ist, wer am Wahltag infolge Richterspruch in der Bundesrepublik Deutschland die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt. Bewerber für die Wahl zum Oberbürgermeister dürfen nicht in mehreren Gemeinden kandidieren.

Wahlvorschläge für die Wahl des Oberbürgermeisters können nach §§ 15 Abs. 1 und 46 b Kommunalwahlgesetz bis spätestens zum 48. Tag vor der Wahl, also bis zum 30. April 2012, um 18 Uhr, beim Wahlleiter der Stadt Duisburg, Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik, Bismarckstr. 150-158, 47057 Duisburg (Neudorf), Zimmer 13, eingereicht werden. Es empfiehlt sich, Wahlvorschläge möglichst frühzeitig einzureichen, damit etwaige Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge berühren, rechtzeitig behoben werden können.

Alle Wahlvorschläge und Anlagen hierzu sollen unter Verwendung von Vordrucken entsprechend der Anlagen zur Kommunalwahlordnung eingereicht werden. Sämtliche Wahlvorschlagsvordrucke werden auf Anforderung kostenlos durch die Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik, Bismarckstraße 150-158, 47057 Duisburg (Neudorf), Zimmer 13 nach telefonischer Vereinbarung unter den Telefonnummern 0203 / 283-2892 und 0203 / 283-2745 ausgegeben oder übersandt.

Wahlvorschläge können von politischen Parteien im Sinne des Artikels 21 Grundgesetz (Parteien), von mitgliedschaftlich organisierten Gruppen von Wahlberechtigten (Wählergruppen) und von einzelnen Wahlberechtigten (Einzelbewerbern) eingereicht werden. Jeder Wahlvorschlag darf nur einen Bewerber enthalten. Wer gemäß Gemeindeordnung wählbar ist, kann sich selbst vorschlagen.

Als Bewerber einer Partei oder Wählergruppe kann in einem Wahlvorschlag nur benannt werden, wer in einer Mitglieder- oder Vertreterversammlung im Wahlgebiet hierzu gewählt worden ist und seine Zustimmung hierzu schriftlich erteilt hat. Die Bewerber und die Vertreter für die Vertreterversammlung sind in geheimer Wahl zu wählen. Stimmberechtigt ist nur, wer am Tage des Zusammentritts der Versammlung im Wahlgebiet wahlberechtigt ist. Jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung ist vorschlagsberechtigt. Den Bewerbern ist Gelegenheit zu geben, sich und ihr Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen.

Als Vertreter für eine Vertreterversammlung (sogenannter Delegierter) kann nur gewählt werden, wer am Tage des Zusammentritts der zur Wahl der Vertreter einberufenen Versammlung im Wahlgebiet wahlberechtigt ist. Die Vertreter für die Vertreterversammlung sowie die Bewerber können frühestens seit dem 15. November 2010 gewählt werden.

Gemeinsame Wahlvorschläge sind zulässig. Wird eine Person von mehreren Parteien oder Wählergruppen als gemeinsamer Bewerber benannt, ist sie hierzu in geheimer Abstimmung entweder in einer gemeinsamen Versammlung oder in getrennten Versammlungen der Wahlvorschlagsträger zu wählen. Die Wahlvorschlagsträger des gemeinsamen Wahlvorschlags dürfen keinen anderen als den gemeinsamen Bewerber wählen und zur Wahl vorschlagen.

Eine Ausfertigung der Niederschrift über die Wahl der Bewerber ist mit dem Wahlvorschlag einzureichen. Hierbei haben der Leiter der Versammlung und zwei von ihm bestimmte Teilnehmer gegenüber dem Wahlleiter an Eides statt zu versichern, dass die Wahl der Bewerber in geheimer Abstimmung erfolgt ist. Das Vorlegen einer Ausfertigung der Niederschrift und der Versicherung an Eides statt bis zum Ablauf der Einreichungsfrist, dem 48. Tag vor der Wahl, 18 Uhr, ist Voraussetzung für das Vorliegen eines gültigen Wahlvorschlages.

Die Wahlvorschläge von Parteien und Wählergruppen müssen von der für das Wahlgebiet zuständigen Leitung unterzeichnet sein. Ist die Partei oder Wählergruppe in der im Zeitpunkt der Wahlausschreibung laufenden Wahlperiode nicht ununterbrochen im Rat der Stadt, im Landtag oder auf Grund eines Wahlvorschlages aus NRW im Deutschen Bundestag vertreten, so kann sie Wahlvorschläge nur einreichen, wenn sie nachweist, dass sie einen nach demokratischen Grundsätzen gewählten Vorstand, eine schriftliche Satzung und ein Programm hat. Von dieser Nachweispflicht sind solche Parteien befreit, die die erforderlichen Unterlagen bis zum Tage der Wahlausschreibung dem Bundeswahlleiter ordnungsgemäß eingereicht haben.

Die Wahlvorschläge dieser Parteien und Wählergruppen und die Wahlvorschläge von Einzelbewerbern müssen ferner von Wahlberechtigten des Wahlgebietes persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein (Unterstützungsunterschriften). Die Zahl der notwendigen Unterstützungsunterschriften beträgt 370.

Der Wahlausschuss hat Wahlvorschläge zurückzuweisen, wenn sie verspätet eingereicht sind, den durch das KWahlG oder die KWahlO aufgestellten Anforderungen nicht entsprechen oder auf Grund einer Entscheidung nach Artikel 9 Absatz 2, Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes oder Artikel 32 Abs. 2 der Landesverfassung unzulässig sind.

Für weitere Auskünfte steht die Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik, Bismarckstraße 150 – 158, Zimmer 13,47057 Duisburg (Neudorf) unter Telefon 0203 / 283-2892 oder 0203 / 283-2745, oder Fax: 0203 / 283-4738, oder eMail stabsstellei-03@stadt-duisburg.de zur Verfügung.

Pressemitteilung der Stadt Duisburg, Referat für Kommunikation, vom 2. März 2012

Anmerkung: Aus Gründen der Lesbarkeit habe ich hier auf die weibliche Form (Oberbürgermeisterin) verzichtet. „Der Oberbürgermeister“ darf natürlich auch eine Frau werden!

© 2012 Petra Grünendahl (Foto)

Veröffentlicht unter Duisburg, Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

OB-Wahl findet am 17. Juni 2012 statt

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat heute den Termin für die Neuwahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg auf den 17. Juni 2012 festgelegt. Damit folgt die Bezirksregierung dem Votum des Ältestenrates der Stadt. Dieser hatte sich am Mittwoch, 22. Februar 2012, einvernehmlich auf diesen Termin verständigt. Stadtdirektor Dr. Peter Greulich hatte unmittelbar nach der Sitzung des Ältestenrates die Regierungspräsidentin über dessen Vorschlag informiert, die diesem mit ihrer heutigen Verfügung gefolgt ist.

Pressemitteilung der Stadt Duisburg, Referat für Kommunikation, vom 23. Februar 2012

© 2012 Petra Grünendahl (Foto)

Veröffentlicht unter Duisburg, Politik | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Politischer Aschermittwoch bei der Bürgerinitiative Neuanfang-für-Duisburg e. V.

Die Bürger Duisburgs haben gemeinsam mit der Bürgerinitiative ein großartiges Ziel erreicht. Wir in der bisherigen BI haben jedoch nur Hilfestellung für die Bürger gegeben. Die Bürger Duisburgs haben in beeindruckender Weise gezeigt, das sie nicht politikverdrossen sind. Sie haben gezeigt, das sie sich politisch engagieren wollen.

Die Bürgerinitiative in der bisherigen Form hat sich gestern aufgelöst. Einige der Mitglieder der bisherigen BI werden sich weiter engagieren. Es wird vermutlich zwei Gruppen geben.

So haben sich mit mir einige in einem Verein „Bürgerinitiative Neuanfang-für-Duisburg e.V.“ zusammengeschlossen, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich auch außerhalb der im Rat vertretenen politischen Partein zu engagieren.

Wir benötigen weiter dringend die Mithilfe engagierter Bürger, damit aus einer noch kleinen Gruppe – wie schon bei der Unterschriften-Sammlung – schnell eine sachkundige und kompetente Bürgerbewegung wird. Es sind in Duisburg viele Fragen gestellt worden, auf die es bisher keine Antworten gegeben hat. Dies betrifft vor Allem die Aufarbeitung der Loveparade-Katastrophe.

Wir wissen, dass die Bürger verärgert sind, zum Beispiel über:

  • mangelnde Tranzparenz in den Entscheidungsgremien, besonders im Rat der Stadt,
  • diletantisch geplante und durchgeführte Großprojekte, die immer mehr im Schuldensumpf versinken,
  • eine Personalpolitik, die an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht,
  • dass Menschen im sozialen Abseits stehen und dort immer mehr allein gelassen werden
  • und über den Mangel an Menschlichkeit und an sozialem Maß in der Politik.

Die Aufzählung lässt sich leider um etliche Punkte erweitern. Kurzum, wir wollen eine Politik für den Bürger. Dazu werden wir uns weiter einmischen, die Weichen hierzu sind jetzt gestellt. Wir hoffen auf fairen Wettbewerb untereinander und mit den politischen Parteien. Gemeinsam schaffen wir den Neuanfang.

Werner Hüsken
Bürgerinitiative Neuanfang-für-Duisburg e.V.

2012 Petra Grünendahl

Veröffentlicht unter Duisburg, Politik | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Bürgerinitiative „Neuanfang Duisburg“ gibt sich neue Strukturen

Die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ hat ihr Ziel – die Abwahl von Oberbürgermeister Adolf Sauerland – mit den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Stadt erreicht. Die bisherige Struktur der Bürgerinitiative mit drei Sprechern, Organisationsteam und Plenum hat ihre Aufgabe erfolgreich erfüllt.

Die positiven Reaktionen vieler Bürgerinnen und Bürger haben uns ermutigt, dass das Organisationsteam der bisherigen BI ihre Arbeit – mit Ausnahme von Werner Hüsken und einem weiteren Mitglied – in der neu strukturierten Bürgerinitiative „Neuanfang Duisburg“ fortsetzt.

Alle interessierten Bürger können auf Antrag Mitglied dieser Bürgerinitiative werden. Ebenso wird eine Fördermitgliedschaft ermöglicht. Die BI hat einen Vorstand, der von einer Mitgliederversammlung gewählt wird. Zusätzlich wird ein Beirat eingerichtet, der Vorstand und Mitgliederversammlung fachkompetent berät und unterstützt. Erfreulicherweise konnte die Bürgerinitiative Alt-OB Josef Krings für eine Mitarbeit im Beirat gewinnen. Die Initiative wird sich weitere Fachkompetenzen in nächster Zeit erarbeiten, um sich qualifiziert und nachhaltig zu kommunalpolitischen Themen äußern zu können. Ein Internetauftritt ist in Vorbereitung.

Die Initiative sieht sich – neben politischen Parteien – als Partner bei der demokratischen Willensbildung und zur Mitgestaltung unseres Gemeinwesens. Die BI sieht sich als notwendige Ergänzung zur „Förderung der Kultur der Teilhabe der Menschen an politischen Entscheidungen“, so Josef Krings.

Der jetzige Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
Vorsitzender: Theo Steegmann
Stellvertreter: Jürgen Schröder, Dr. Richard Wittsiepe
Schriftführung/Presse: Gisela Dannehl
Beisitzer:
Guido de Fries, Claus-Peter Hullmann, Günter Niel, Petra Swegat, Dagmar Zimmermann

– Pressemitteilung der Bürgerinitiative „Neuanfang Duisburg“ vom 23. Februar 2012 –

2012 Petra Grünendahl

Veröffentlicht unter Duisburg, Politik | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Aderlass bei der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“

Nachdem für einige Aktive ohnehin mit der Abwahl Schluss sein sollte (und sie den angekündigten Rückzug ins Private nun auch wahr gemacht haben), hatte es darüber hinaus wohl in den letzten Tagen kräftig im Gebälk der Abwahlinitiative „Neuanfang für Duisburg“ geknirscht.

Beim gestrigen Treffen der Bürgerinitiative (BI) hatte sie sich „in ihrer ursprünglichen Form aufgelöst“. Auch Werner Hüsken scheint dem Vernehmen nach nicht mehr weiter dabei zu sein. Die verbleibenden Mitglieder wollen, so ein Informant, „in den nächsten Tagen eine Form und einen Weg suchen, sich einzubringen.“

Na, dann bin ich ja mal gespannt auf die Pressemeldung der Bürgerinitiative …

© 2012 Petra Grünendahl

Veröffentlicht unter Duisburg, Politik | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

„Ideenwerkstatt Eisenheim“ stellt Duisburger Manifest vor

Kein Geld? Trotzdem handeln mit Visionen!

„Wir müssen weg von der Zuschauerdemokratie hin zu einer Bürgerbeteiligung“, eröffnete Moderator Franz Tews die Pressekonferenz. Bürgerbeteiligung bestehe aber auch darin, „die Bürger mitzunehmen statt ihnen nur Vorschriften zu machen und vor vollendete Tatsachen zu stellen.“ Einhellige Meinung: Größenwahn und Leuchtturmprojekte laufen an den Menschen hier vorbei und dienen damit auch nicht unserer Stadt. Für die Zukunft der Stadt müssten sich aber die Bürger selber mehr einbringen und engagieren. Auch ohne (viel) Geld lässt sich vieles anstoßen und verändern. „Wir müssen das Denken verändern“, so Prof. Roland Günter, Initiator der Ideenwerkstatt.

Benannt hat sich die Gruppe „Ideenwerkstatt Eisenheim“ nach ihrem Treffpunkt in Roland Günters „Gelehrten-Bibliothek“, die 2003 in Oberhausen-Eisenheim als Arbeits- und Konferenz-Stätte errichtet wurde. Der Professor im (Un-)Ruhestand war lange als Kunst- und Kulturhistoriker nicht nur in Forschung und Lehre, sondern auch in seinem Engagement für die Rettung von Industriebauten im Ruhrgebiet vor dem Abriss aktiv. „Von uns muss keiner Rücksicht auf seine Karriere nehmen, darum nehmen wir auch kein Blatt vor den Mund“, umriss Günter den Hintergrund der schon etwas länger laufenden Gesprächskreise.

Dieser „Ideenwerkstatt“ gehören Persönlichkeiten an, die sich über die Zukunft Duisburgs Gedanken gemacht und einen Aufruf, das „Duisburger Manifest“, formuliert haben. Neben Prof. Roland Günter waren dies Alt-OB Josef Krings, Michael Rubinstein, Geschäftsführer der jüdische Gemeinde Duisburg-Mülheim-Oberhausen, Michael Lefknecht, Umweltmediziner (und praktizierender Hausarzt in Marxloh), Armin Schneider, Superintendent der Evangelischen Kirche sowie Theo Steegmann für die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“.

Mehr Details gibt es hier …

© 2012 Petra Grünendahl (Text und Foto)

Veröffentlicht unter Duisburg | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Nachlese 1: Das Feuerwerk am Abwahl-Abend

Nach der Verkündung der Ergebnisse bei der Abwahl von Adolf Sauerland knallten nicht nur die Sektkorken …

Danke, Dirk Schales (Zebra1968)!!!

2012 pet

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade, Politik | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Ein Dank an alle Bürger, die zur Abwahl beigetragen haben

Die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ bedankt sich bei allen Duisburgerinnen und Duisburgern für das überwältigende Ergebnis des Abwahlverfahrens. Der Dank gilt auch allen tatkräftigen Unterstützern, den vielen privaten Sammlern von Unterschriften, den Personen, die uns Räume für die Unterstellung unserer Materialen bereitgestellt haben, den Bürgern, die uns mit Kaffee und Kuchen versorgten und nicht zuletzt den vielen, die uns während der ganzen Monate Mut zugesprochen haben. Ein besonderer Dank gilt auch der Duisburger Freien Kunst- und Kulturszene für ihre kreative und selbstlose Unterstützung.

Die Analyse des Wahlergebnisses belegt, dass es uns nicht nur gelungen ist, Wähler aller Parteien zu einem Ja zu bewegen, sondern dass auch viele Nichtwähler nach vielen Jahren wieder aus Sorge um die Zukunft ihrer Stadt an der Abstimmung teilgenommen haben. Duisburg hat sich bewegt und wir haben den Bürgern der Stadt eine Stimme und ein politisches Gewicht verliehen.

Wir begrüßen es ausdrücklich, dass unsere Anregung für einen überparteilichen Kandidaten für die anstehende Wahl einer neuen Oberbürgermeisterin/eines neuen Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg aufgegriffen wurde. Wir sind offen für Gespräche über die Findung einer breit getragenen Kandidatin/eines Kandidaten und werden aber im Zweifel eine eigene Kandidatin bzw. einen Kandidaten aufstellen. Wir scheuen einen effektiven und kreativen Straßenwahlkampf ohne hohes Budget nicht.

Wir werden uns aktiv einbringen, um die entstandenen Gräben in der Stadt wieder zuzuschütten und verschließen uns ausdrücklich nicht einem politischen Konsens. Es muss aber sichergestellt werden, dass die Bedürfnisse der Duisburger Bürger wieder in den Vordergrund des politischen Handelns rücken. Bürgerbeteiligung darf nicht eine Worthülse bleiben, sondern muss mit Leben gefüllt werden. Das ist unser Anspruch und wir sehen uns nach mehr als neun Monaten engagierter Diskussionen mit den Duisburgern berechtigt, diesen Anspruch zu stellen.

Theo Steegmann Werner Hüsken
– Pressemeldung der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ vom 16. Februar 2012 –

2012 Petra Grünendahl

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Was wäre gewesen, wenn … Das Märchen vom kleinen Bürgermeister


Es war einmal ein kleiner Bürgermeister tief im Westen dieses Landes – ein wenig tiefer noch im Westen als Bochum … ;-). In seiner Stadt fand eine große Party statt, die besser nicht stattgefunden hätte: 21 Menschen starben. Nachdem er den ersten Schock überwunden und eine Nacht drüber geschlafen hatte, trat der kleine Bürgermeister am nächsten Tag vor den zur Pressekonferenz versammelten Medien von sienem Amt zurück. Er gab zu, dass Fehler gemacht worden seien, und übernahm dafür die Verantwortung.

Nun war die Stadt tief im Westen ohne Bürgermeister. Es musste ein neuer Bürgermeister gewählt werden, und der kleine Bürgermeister trat erneut für dieses Amt an. Viel hatte er in den zurückliegenden sechs Jahren als Bürgermeister für seine Stadt getan. Und mit diesen Erfolgen seiner früheren Amtszeit warb er um die Wähler, ohne zu verheimlichen, wie Leid ihm die Toten und Verletzten von der großen Party taten und wie sehr er die Fehler bedauerte, die bei ihrer Genehmigung gemacht worden waren. Die Bürger der Stadt tief im Westen verziehen ihrem kleinen Bürgermeister, der ja jetzt kein Bürgermeister mehr war. Und sie wählten ihn erneut in dieses Amt. Denn mit Ausnahme dieses Fehlers, für den er die Verantwortung übernahm, war er ja vorher ein guter kleiner Bürgermeister und überall beliebt gewesen. Und wenn er nicht gestorben ist, so ist er auch heute immer noch der kleine Bürgermeister der Stadt tief im Westen.

*********************************

Leider hat der kleine Bürgermeister aber auf die falschen Berater gehört. Einige von ihnen hatten nur ihre eigenen Interessen im Sinn. Das Wohl der Stadt tief im Westen, die kein Geld hatte, interessierte sie nicht. Im Interesse der Stadt war dieses Handeln nicht, denn das, was diese Berater dem kleinen Bürgermeister empfahlen, kostete die Stadt tief im Westen viel Geld. Dieses Geld fehlte dann an anderen Stellen in der Stadt. Dort wäre das Geld viel besser investiert gewesen!

*********************************

ANMERKUNG: Ähnlichkeiten mit lebenden oder toten Personen sind selbstverständlich rein zufällig!!!

Eine kleine Geschichte, die aus verschiedenen Gesprächen am Sonntagabend heraus entstanden ist … Auch wenn dies nur ein Märchen ist: Viele Bürger unserer Stadt hätten mit genau diesem Handeln sehr gut leben können anstatt ihr Kreuzchen bei „ja“ zu machen …

© 2012 Petra Grünendahl

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade, Politik | Verschlagwortet mit , , , | 3 Kommentare

Adolf Sauerland im Interview bei Studio 47

Der abgewählte Oberbürgermeister Adolf Sauerland äußert sich im Gespräch mit Zübeyde Sürgit, Redakteurin des Duisburger Lokalsenders Studio 47, zum Wahlergebnis und zur Zukunft von Duisburg.

Entlarvend: Adolf Sauerland hat immer noch nicht verstanden, warum die Duisburger ihn abgewählt haben!

2012 Petra Grünendahl

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade, Politik | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

Die Duisburger haben sich den Weg für einen Neuanfang frei gemacht – Kommentar

Die Bürger der Stadt Duisburg haben ihre Entscheidung getroffen. Adolf Sauerland war die Enttäuschung anzusehen, als er vor ans Podium vor dem Mercatorsaal trat, um das Wahlergebnis anzunehmen. Damit hatte er nicht gerechnet. Zu sehr vertraute er seinen Erfolgen für Duisburg, die niemand abstreiten kann. Zu wenig ist ihm aber bis heute bewusst, wo sein Versagen lag. Bis heute kann er nicht erkennen, wofür er „verantwortlich“ ist. Mit „Realitätsverlust“ ist dies noch zurückhaltend umschrieben. Dieses Versagen gab schließlich den Ausschlag – in einer Deutlichkeit, die einer „Klatsche“ gleichkommt!
Dass die Duisburger doch nicht so träge sind, wie Stadtdirektor Dr. Peter Greulich zu Beginn des Abwahlkampfes vermutet hatte, ist ein gutes Zeichen für den Neuanfang. Der ist jetzt bitter nötig, denn die letzten anderthalb Jahre haben Spuren hinterlassen in der Stadt. Gräben sind aufgerissen worden zwischen Bevölkerungsgruppen. Die Abwahl Adolf Sauerlands kann aber nur ein erster Schritt in Richtung Neuanfang sein, denn innerhalb der nächsten sechs Monate muss ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden.
Für einen echten Neuanfang sind jetzt die Parteien gefordert, einen guten Kandidaten aufzustellen, der nicht nur von einer breiten Mehrheit in Duisburg getragen wird. Gefragt ist eine Persönlichkeit, die parteiübergreifend akzeptiert sein sollte – „überparteilich“ ist hier ein gutes Stichwort, was nicht heißen muss (aber durchaus könnte): parteilos. Er oder sie sollte aber vor allen versöhnen können, damit die Wunden in der Stadt verheilen und Gräben wieder zugeschüttet werden.
Und ganz wichtig ist jetzt auch endlich ein offener Umgang mit der Loveparade, der unter Adolf Sauerland nicht möglich war. Hier liegt vor allem im Umgang der Stadt mit den Opfern und mit dem Ort der Katastrophe noch viel im argen. Adolf Sauerland war zwar die treibende Kraft, die in Duisburg hinter dieser Veranstaltung stand – inklusive Tricksen, Täuschen, Tarnen und offensichtlichen Verstößen gegen Ratsbeschlüsse –, aber auch andere haben sich nicht mit Ruhm bekleckert und Kontrollfunktionen nicht ausreichend wahrgenommen. Wenige wollten die Loveparade in Duisburg unbedingt haben und alle anderen sind wie die Lemminge hinterher gerannt. Den Mut, die Spaßbremse zu spielen und laut die öffentlich geäußerten Sicherheitsbedenken an die Orte der Entscheidung (dem Rat der Stadt zum Beispiel) zu tragen, hatte leider niemand! Und daran erinnert werden will auch niemand von denen, die es nicht wenigstens verhindert haben … 🙁

**************************

Infos gibt es bei der Stadt Duisburg, Zahlen unter Wahlergebnisse.

© 2012 Petra Grünendahl (Text) und Pascal Hesse (Foto)

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade, Politik | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Adolf Sauerland akzeptiert das Quorum

Adolf Sauerland scheidet aus dem Amt, wenn der Wahlausschuss das amtliche Wahlergebnis festgestellt hat. Das ist am Mittwoch.

Er bedauert das Ergebnis. Nach den Erfolgen hat er mit was anderem gerechnet. Er bedankt sich bei allen Mitarbeitern der Stadt und der städtischen Tochtergesellschaften. Dies ist seine letzte Pressekonferenz als Oberbürgermeister.

2012 pet

Veröffentlicht unter Duisburg | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Adolf Sauerland wird im Rathaus erwartet

Er wird für ca. 20 Uhr erwartet.

2012 pet

Veröffentlicht unter Duisburg | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Feuerwerk vorm Rathaus

Die ersten Böller flogen gerade in die Luft. Der Jubel kennt keine Grenzen …

2012 pet

Veröffentlicht unter Duisburg | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Vorläufiges amtliches Endergebnis: Quorum erreicht

Über 35 Prozent der Wahlberechtigten stimmten mit „JA“ (129.833 Stimmen). Mit „NEIN“ stimmten 21.557 Wahlberechtigte. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,6 Prozent.

Jubel im Rathaus, vor dem Rathaus und in der Stadt.

2012 pet

Veröffentlicht unter Duisburg | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Live-Ticker zur Abwahl – 16:30 Uhr

Ich mache mich mal auf den Weg ins Rathaus. Von dort wird die Berichterstattung dann fortgesetzt …

2012 pet

Veröffentlicht unter Duisburg | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Live-Ticker zur Abwahl – Wahllokal 15 Uhr

Nachtrag zum Bericht aus dem Wahllokal:
Außer zwei Herren, die deutlich äußerten, dass sie mit NEIN stimmen, war die überwiegende Reaktion derer, die zur Wahl gehen: DER MUSS WEG!

Anmerkung: Wer beim Gang zur Wahlurne über ein „politisches Komplott der SPD“ schimpft, hat sich nicht mit dem eigentlichen Problem von der Verantwortung eines OB vor und nach der Loveparade NICHT auseinander gesetzt. Sechs, setzen!

************************

© 2012 Petra Grünendahl (Text und Foto)

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade, Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Live-Ticker zur Abwahl – Wahllokal 14 Uhr

Live aus den Wahllokalen in Wanheimerort: Traditionell ist die Wahlbeteiligung hier im Stadtteil eher schlecht, aber dafür ist sie heute schon verdammt gut … 🙂

2012 pet

Veröffentlicht unter Duisburg | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Live-Ticker zur Abwahl – Wahllokal 12:30 Uhr

Mittlerweile trudeln diverse Meldungen auch von anderen Wahllokalen hier ein: Der Betrieb ist mittlerweile recht rege … So sieht es auch bei mir gegenüber aus: Immer noch ein Kommen und Gehen … 🙂

2012 pet

Veröffentlicht unter Duisburg | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Live-Ticker zur Abwahl – Wahllokal 11:11 Uhr

Live-Ausblick auf ein Wahllokal in Wanheimerort:
Ein schöner Anblick … die Leute kommen und gehen. Langweilig scheint es – von außen betrachtet – den Wahlhelfern nicht zu werden …

Ich gehe heute Mittag mal rüber und rein, schauen, wie die Lage ist. Gewählt habe ich ja schon!

2012 pet

Veröffentlicht unter Duisburg | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Live-Ticker zur Abwahl – Wahllokal 9:54 Uhr

Erste Meldung unseres Korresponenten im Wahllokal in Meiderich:
„Die Wahlbeteiligung ist grauenhaft.“

Ja mein Gott: Es ist Winter, es ist schweinekalt und früh am Tag. Auch wenn im Sommer oder bei wärmerem Wetter die Leute früher wählen gehen, heute bestimmt nicht! Die kommen eher später …

2012 pet

Veröffentlicht unter Duisburg | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

WAZ: Sauerland ist eine tragische Figur

Ein Kommentar von Wilhelm Klümper

Essen (ots) – Egal, wie das Abwahlverfahren in Duisburg ausgeht: Adolf Sauerland bleibt eine tragische Figur. Wird er abgewählt, dann verliert Duisburg einen Oberbürgermeister, der sich stets für seine Stadt ins Zeug gelegt hat. 2004 eroberte der Christdemokrat die SPD-Hochburg – eine Sensation. Die Bürger hatten es seinerzeit wohl satt, von einer in selbstzufriedener Arroganz erstarrten SPD regiert zu werden. Sauerland brachte mit seiner hemdsärmeligen, mitreißenden Art frischen Wind in die Stadt. Der neue erste Bürger war kein im Rathaus hockender Aktenfresser, sondern von morgens bis abends auf Tuchfühlung mit den Bürgern. Deshalb wurde er 2009 auch mit großer Mehrheit wiedergewählt. Dann kam die Loveparade-Katastrophe mit 21 Toten. Kein Oberbürgermeister ist auf so ein Ereignis vorbereitet. In einer solchen Stunde kann man Größe zeigen – oder kläglich scheitern. Ein Oberbürgermeister, der in der schwersten Stunde seiner Stadt die richtigen Worte der Trauer, des Trostes findet und den unbedingten Willen zur Aufklärung zeigt, hätte durch richtiges Handeln bei seinen Bürgern dennoch gewinnen können. Ausgerechnet Sauerland, der bürgernahe Oberbürgermeister, wurde dabei aber zum Versager. Egal, ob er am Sonntag abgewählt wird oder nicht: Sauerland ist schon lange nicht mehr der erste Bürger seiner Stadt.

– Pressemeldung der WAZ-Mediengruppe vom 10. Februar 2012 –

© 2012 Petra Grünendahl (Foto)

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Von der Verantwortung – Kommentar

Die Verantwortung, die unser zukünftiger
Ex-OB nicht tragen mag

Ein Oberbürgermeister ist in Nordrhein-Westfalen oberster Bürger einer kreisfreien Stadt. Bürgermeister und Oberbürgermeister sind seit einer Änderung der Gemeindeordnung (Mitte der Neunziger Jahre) spätestens seit den Kommunalwahlen 1999 auch oberster Verwaltungschef. Ein Oberbürgermeister hat mit Übernahme seines Amtes also viel Macht. Unser Oberbürgermeister ist Oberhaupt von etwa 490.000 Einwohnern und oberster Chef einer Verwaltung von knapp 6.000 Mitarbeitern. Wer dieses Amt übernimmt, übernimmt damit aber auch Verantwortung – und das nicht zu knapp. Aus diesem Grund hat Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz 2009 die Loveparade in ihrer Stadt abgesagt: „Wenn es schiefgeht, kostet es meinen Kopf“, wird sie zitiert.

Im Jahr 2010 sollte die Loveparade in Duisburg stattfinden. Der Stadtrat hatte den Oberbürgermeister 2007 ermächtigt, mit Lopavent zu verhandeln und Verträge abzuschließen. Wie kein anderer und allen voran hatte sich Adolf Sauerland für diese Loveparade in Duisburg eingesetzt, weil er die Publicity nutzen wollte. Die Aufzeichnungen vom Abend vor der Loveparade, wo Adolf Sauerland auf allen Kanälen in die Kameras … grinste, mag ich mir gar nicht mehr ansehen … Bis heute weigert er sich, irgendwelche Verantwortung für die Katastrophe zu übernehmen. Seine Argumentation – „wir haben keine Fehler gemacht“ – grenzt dabei an Realitätsverlust: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen elf städtische Mitarbeiter …

******************************

Verantwortung für das Tun und die Fehler seiner Verwaltung
Als oberster Dienstherr trägt er die Verantwortung für seine Verwaltung. Die Mitarbeiter einer Kommune arbeiten und unterzeichnen im Namen des Verwaltungschefs. Damit muss sich ein Verwaltungschef die Taten und damit auch die Fehler seiner Mitarbeiter anrechnen lassen und für diese die Verantwortung übernehmen – im Guten wie im Schlechten! Und sogar die Staatsanwaltschaft ist mittlerweile der Meinung, dass eine Veranstaltung wie die Loveparade auf dem Gelände des Alten Güterbahnhofs niemals hätte genehmigt werden dürfen. Massive Fehler wurden schon bei der sehr kreativ gestalteten Genehmigung gemacht, die dort verlangten Auflagen schlichtweg nicht überprüft.
Diverse Besprechungsprotokolle dokumentieren, dass auf die Mitarbeiter „Druck von oben“ ausgeübt worden ist. Und selbst wenn dieser Druck auf die Mitarbeiter nicht von „ganz oben“ kam – dokumentiert ist die Aussage von Rechtsdezernent Wolfgang Rabe, der „OB wünscht diese Veranstaltung …“ –, so muss sich ein oberster Verwaltungschef auch die Handlungen seiner Dezernenten-Riege anrechnen lassen.

Verantwortung für seine Mitarbeiter in der Verwaltung
Uwe Gerste, Geschäftsführer von Duisburg Marketing, äußerte auf meine Kritik daran, dass er direkt nach der Loveparade in Urlaub gefahren sei, er hätte damals für das Duisburger Image nichts tun können. Aus heutiger Sicht, erklärte er, hätte er aber aus Verantwortung für seine Mitarbeiter zuhause bleiben müssen. Auch der viel kritisierte NRW-Innenminister Ralf Jäger, der erst eine gute Woche vor der Loveparade sein Amt übernommen und mit der Genehmigung dieser Veranstaltung gar nichts zu tun hatte, stellt sich bei Vorwürfen gegen die Polizei grundsätzlich vor die Mitarbeiter der Behörde, deren oberster Dienstherr er aus seinem Amt heraus ist.
„Ich weiß von keinen Sicherheitsbedenken“ und „ich habe nichts unterschrieben“ verkriecht sich dagegen Adolf Sauerland hinter den Mitarbeitern seiner Verwaltung. Gegen elf städtische Mitarbeiter ermittelt die Staatsanwaltschaft. Einige von ihnen werden sich vor Gericht als Beschuldigte wiederfinden, obwohl sie nur ausführende Organe waren. Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen? Es hat schon seinen Grund, warum Adolf Sauerland auf den Betriebsversammlungen der städtischen Mitarbeiter seitdem mit Pfiffen und Buh-Rufen begrüßt und begleitet wird!

Verantwortung für die Bürger seiner Stadt
Wenn man sich als Duisburger im Rest von Deutschland anhören darf: „Wie, ist der immer noch nicht weg?“, dann ist das noch eher ein harmlose Äußerung. Von „gewollt und nicht gekonnt“ reden wir lieber nicht … Das ist die eine Seite. Die Außendarstellung unserer Stadt, mit der man als Duisburger im Rest der Welt konfrontiert wird. Und diese Außendarstellung wird besonders in Extrem- und Katastrophenfällen ganz massiv geprägt von denen, die in der Stadt in Amt und Würden sind.
Nicht einmal für die Bürger seiner Stadt, die bei der Loveparade verletzt oder getötet worden sind, hatte Adolf Sauerland ein Wort des Mitgefühls oder des Beileids übrig. „Herr Sauerland hat noch nie den Kontakt zu uns gesucht“, zitiert die Berliner Morgenpost Jürgen Hagemann, den Vorsitzenden von Loveparade Selbsthilfe e. V. Seine 18-jährige Tochter wurde beim Zugang zur Loveparade verletzt, ist bis heute traumatisiert, weil Fehler bei der Genehmigung gemacht wurden und Auflagen der Genehmigung nicht überprüft wurden. Tröstende Worte? Fehlanzeige. So kann man mit den Menschen in seiner Stadt (und nicht nur dort) nicht umgehen!
Ein zweiter Punkt wird mittlerweile immer stärker, je mehr Adolf Wahlkampf macht: Er spaltet diese Stadt, die seit der Loveparade schon über sein Verhalten gespalten war, noch weiter, indem er Gruppen von Bürgern instrumentalisiert und gegeneinander ausspielt. Wir sind alle Duisburger und sollten uns das nicht gefallen lassen!

Verantwortung für die Menschen, die seine Stadt besuchen
„Hunderttausende junge Menschen werden bei Loveparade in unserer Stadt feiern“, gab Adolf Sauerland im Vorfeld medienwirksam von sich. Sie kamen auch nach Duisburg, um zu feiern. Aber von den vielen Tausenden Besuchern der Loveparade kamen 21 junge Menschen nicht mehr nach Hause, Hunderte litten und viele leiden bis heute unter den Folgen von Verletzungen und Traumatisierungen als Folgen einer Massenpanik. Und wir reden nicht von einem unabwendbaren Ereignis. Sicherheitsbedenken hatte es im Vorfeld genug gegeben. Wer, wenn nicht der oberste Bürger und Verwaltungschef einer Stadt steht hier in der Verantwortung, wenn trotz aller Sicherheitsbedenken eine Genehmigung erteilt wird? Und im Übrigen eine Genehmigung erst Samstagmorgen unterschrieben wurde, nachdem Adolf Sauerland Freitag aus dem Urlaub zurück kam …
Dass sich Adolf Sauerland auch nach dem Ereignis in keiner Weise angemessen verhielt, rundet die Sache ab. „Wir hatten keine Adressen für Beileidschreiben“, behauptete Sauerland damals. Das Gegenteil war der Fall … Weder bei Trauerfeierlichkeiten noch bei der Einweihung des Mahnmals am Ostende der Karl-Lehr-Unterführung war er anwesend. Er könne sich nicht klonen, hatte er nach dem Mahnmal-Termin verkündet. Komisch: wenn es ums Feiern ging, war es immer möglich, viele Termine zu bedienen.
Von individuellen Fehlern sprach er nicht nur im ersten Schock am Samstagabend, sondern auch bei der Pressekonferenz Sonntagmittag: Er schob die Schuld den Opfern in die Schuhe. Er trat nicht zurück, bat niemanden um Verzeihung, zeigte kein Mitgefühl. Stattdessen nahm er sich – auf Kosten der Stadt – einen Imageberater, ließ aus dem Fond für Opfer und Geschädigte ein Gutachten bezahlen, welches zu einer völlig gegensätzlichen Erkenntnis kommt (die Stadt habe keine Fehler gemacht) wie die Staatsanwaltschaft (die Veranstaltung hätte nie genehmigt werden dürfen). Noch einmal 420.000 Euro, die das hoch verschuldete Duisburg nicht übrig hat!

******************************

Wir reden hier nicht von juristischer Schuld. Gegen 17 Menschen, die an Genehmigung und Ausführung dieser Veranstaltung beteiligt waren, ermittelt bislang die Staatsanwaltschaft: Elf Mitarbeiter der Stadt Duisburg, fünf Mitarbeiter des Veranstalters Lopavent und einen leitenden Polizeibeamten. Die Frage von Schuld und Sühne haben Gerichte zu klären. Wir reden hier von der Verantwortung.

Adolf Sauerland ist nach der Loveparade keiner der hier angeführten Verantwortlichkeiten, die er mit seinem Amt als Oberbürgermeister übernommen hat, gerecht geworden! Die Stadt verharrt immer noch in einer Schockstarre („Stillstand“ ist hier angesichts reger Bautätigkeiten ja wohl das falsche Wort), ist gespalten und wird weiter gespalten. Dringend nötig ist ein offener Umgang mit der Loveparade und seinen Folgen, den es mit Adolf Sauerland nicht geben kann. Wenn unsere Stadt wieder frei atmen will, braucht es einen Neuanfang!
Da sich Adolf Sauerlang bislang standhaft geweigert hat, Verantwortung zu übernehmen und zurückzutreten, hat nun der Wähler die Verantwortung, das Wort und die Stimme, ihn dorthin zu schicken, wo der Pfeffer wächst.

******************************

Übrigens: Sehr schön auf den Punkt gebracht hat es auch mein Kollege Benjamin Sartory vom WDR. Seinen Kommentar schrieb er nach Abgabe von fast 80.000 Unterschriften an den Rat der Stadt am 17. Oktober 2011 …
Warum Sauerland endlich gehen sollte
Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland hätte längst zurücktreten müssen. Natürlich und ohne wenn und aber. Es ist demnach gut, dass die Duisburger Bürger jetzt von ihrem Recht Gebrauch machen und auf seine Abwahl drängen. Denn er ist aus fünf ganz handfesten Gründen für Duisburg nicht mehr tragbar …

Danke, Benjamin, du sprichst mir aus der Seele!

© 2012 Petra Grünendahl (Text und Foto)

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

„Duisburger Bündnis Abwahl“ – Abschlusskundgebung am 10. Februar

Am Sonntag, dem 12. Februar 2012, entscheidet die Duisburger Bevölkerung über die Abwahl von Oberbürgermeister Adolf Sauerland.

Ich darf Sie auf die Abschlusskundgebung des Duisburger Bündnisses Abwahl am Freitag, 10. Februar 2012, 16 Uhr, am Livesaver-Brunnen auf der Königstraße (Aktionszelt Düsseldorfer Straße) hinweisen.

Zu diesem Treffen haben wir auch die 100 Erstunterzeichner des „Aufrufes zur Abwahl von Oberbürgermeister Adolf Sauerland“ eingeladen.

Auf dieser Kundgebung werden die Vertreter des Bündnisses zu den aktuellen Fragen, die sich in diesem einen Monat des „Abwahlkampfes“ ergeben haben, Stellung nehmen.

– Theo Steegmann für das „Duisburger Bündnis Abwahl“ vom 9. Februar 2012 –

© 2012 Petra Grünendahl (Foto)

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Informationen zur Abstimmung über die Abwahl des Oberbürgermeisters am 12. Februar 2012

Am Sonntag, 12. Februar 2012 findet die Abstimmung über die Abwahl des Oberbürgermeisters in der Zeit von 8 bis 18 Uhr in 402 Stimmbezirken (davon 45 Briefabstimmungsbezirken) statt.

Hierfür wurden 357 Abstimmungslokale eingerichtet. Für die Besetzung der Abstimmungsvorstände in den Abstimmungslokalen wurden rund 3000 ehrenamtliche Helfer berufen.

Insgesamt sind rund 365.000 Duisburger abstimmungsberechtigt, 10.189 davon sind es erstmals.

Abstimmungsberechtigt zur Abstimmung über die Abwahl des Oberbürgermeisters ist,

  • wer am Abstimmungstag Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs.1 des Grundgesetzes ist,
  • die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
  • das 16. Lebensjahr vollendet hat,
  • seit mindestens 16 Tagen vor der Abstimmung im Abstimmungsgebiet der Stadt Duisburg seine Wohnung hat (27. Januar 2012) und
  • nicht vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Abstimmungsverzeichnis
Das Abstimmungsverzeichnis wurde zum Stichtag 8. Januar 2012 erstellt, sodass ab dem 9. Januar 2012 die Abstimmungsbenachrichtigungskarten gedruckt und versandt werden konnten.

Für den Fall, dass Personen in der Zeit ab dem 9. Januar 2012 ihren Hauptwohnsitz innerhalb Duisburgs verlegt haben, bleiben sie in dem Abstimmungsverzeichnis ihrer ursprünglichen Wohnadresse und können in dem ihnen mit der Abstimmungsbenachrichtigung mitgeteilten Abstimmungsraum ihre Stimme abgeben.

Sollten Personen ihren Hauptwohnsitz in der Zwischenzeit in eine andere Stadt verlegt haben, so werden sie aus dem Abstimmungsverzeichnis gestrichen. Ein eventuell davor ausgestellter Abstimmungsschein wird dadurch ungültig. Hierüber werden sie per Brief an ihre neue Wohnanschrift informiert.

Alle Personen, die in der Zeit zwischen dem 9. Januar 2012 und 27. Januar 2012 ihren Hauptwohnsitz aus einer anderen Stadt nach Duisburg verlegt haben, wurden von Amts wegen in das Abstimmungsverzeichnis aufgenommen und haben eine Abstimmungsbenachrichtigung in Briefform erhalten. Dasselbe gilt für Personen, die in dem selben Zeitraum die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten haben und zuvor aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit nicht abstimmungsberechtigt waren.

Abstimmen ohne Benachrichtigungskarte
Sollten Personen abstimmungsberechtigt sein, jedoch keine Abstimmungsbenachrichtigungskarte erhalten haben, können sie dennoch an der Abstimmung teilnehmen. Für die Abstimmung am Abstimmungstag selbst genügt der Personalausweis/Identitätsausweis. Welches Abstimmungslokal jeweils zuständig ist, kann i CallDuisburg unter der Telefonnummer 0203/94000 erfragt werden.

Briefabstimmung
Seit dem 12. Januar 2012 gibt es die Möglichkeit der Briefabstimmung. Briefabstimmungsunterlagen können mündlich (nicht telefonisch), schriftlich oder elektronisch (Internet: briefwahl.duisburg.de) beantragt werden.

Darüber hinaus wurden sowohl zentral im Verwaltungsgebäude Bismarckstrasse 150 – 158 in Duisburg-Neudorf als auch in allen Duisburger Bezirksämtern Briefabstimmungsstellen eingerichtet. Dort ist nicht nur die Beantragung der Briefabstimmung möglich, sondern es kann nach entsprechender Beantragung direkt vor Ort die Stimmabgabe erfolgen. Die Briefabstimmungsstellen in den Bezirksämtern sind noch bis Freitag entsprechend der regulären Öffnungszeiten, am Freitag, 10. Februar 2012 zusätzlich bis 18 Uhr geöffnet.

Am 10. Februar 2012 werden um 18 Uhr das letzte Mal vor der Abstimmung die Hausbriefkästen geleert. Sollte nach Freitag, 18 Uhr noch für die Abstimmung relevante Post (z. B. Abstimmungsbriefe) überbracht werden, so ist dies nur noch direkt bei der Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik (Wahlamt), Bismarckstr. 150 – 158, 47057 Duisburg (Neudorf) möglich – bis spätestens 18 Uhr am Abstimmungstag (Sonntag).

Abstimmungsscheinanträge werden bis einschließlich 10. Februar 2012, 18 Uhr (online bis 13 Uhr) entgegengenommen. Ausschließlich bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung werden sie noch bis zum Abstimmungstag, 15 Uhr, beim Wahlamt, Bismarckstr. 150 – 158, 47057 Duisburg (Neudorf) entgegengenommen.

Die Beantragung von Briefabstimmungsunterlagen für jemand anderen ist nur bei Vorlage einer schriftlichen Vollmacht möglich. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass jede Person nach den gesetzlichen Vorschriften maximal vier Personen in dieser Angelegenheit vertreten darf.

Wenn für Abstimmungsberechtigte ein Abstimmungsschein ausgestellt wurde und sie nicht per Brief abgestimmt haben, so können sie gegen Vorlage ihres Abstimmungsscheines sowie des Personalausweises in jedem der Duisburger Abstimmungslokale ihre Stimme abgeben. Ansonsten kann man nur in dem Abstimmungslokal seine Stimme abgeben, wo man in das Abstimmungsverzeichnis eingetragen ist.

Auszählung ab 18 Uhr
Am Abstimmungstag beginnt ab 18 Uhr die Auszählung der Stimmzettel in allen Stimmbezirken (siehe als Anlage beigefügten Muster-Stimmzettel). Diese findet öffentlich statt. Sobald das Ergebnis festgestellt ist, wird dieses durch den Abstimmungsvorsteher verkündet und an den zentralen Ergebnisdienst telefonisch übermittelt.

Das vorläufige amtliche Endergebnis wird voraussichtlich gegen 19.30 Uhr vorliegen. Es wird durch den Wahlleiter entsprechend bekannt gemacht – auch auf im Internet unter http://www.duisburg.de.

Sollte das erforderliche Quorum von rund 91.250 Ja-Stimmen (25 Prozent der Abstimmungsberechtigten) erreicht werden und diese Ja-Stimmen gleichzeitig die Mehrheit gegenüber den abgegebenen Nein-Stimmen sein, wäre der Oberbürgermeister abgewählt. Sollte das Quorum nicht erreicht werden, bliebe der Oberbürgermeister im Amt.

Wahlausschuss
Am Mittwoch, 15. Februar 2012 tagt der Wahlausschuss (13 Uhr im Rathaus, Zimmer 300) öffentlich und stellt das endgültige amtliche Endergebnis der Abstimmung fest.

Pressemitteilung der Stadt Duisburg, Referat für Kommunikation, vom 8. Februar 2012

© 2012 Petra Grünendahl (Foto)

Veröffentlicht unter Duisburg, Politik | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Von Kröten und Fledermäusen

Beim Umweltamt der Stadt Duisburg ist am 7. Februar 2012 ein Antrag auf Baustopp auf dem Gelände des Alten Güterbahnhofs (Duisburger Freiheit) gestellt worden. Auf dem Gelände und in den Hallen hätten Kröten, seltene Lebensformen und Fledermäuse ihren Lebensraum gefunden, heißt es in der Begründung. „Seltene Lebensformen“ oha … Besonders schützenswert auf dem Gelände sind halt auch die Bärchen!

Antragstellerin ist, so heißt es in der Meldung bei Radio Duisburg weiter, eine Frau, die sich „höchstwahrscheinlich in dieser Form für die Hinterbliebenen der Loveparade Opfer einsetzen will“. In dem Antrag, drohe sie auch mit weiteren Schritten, wenn dieser nicht ernst genommen werde, meldete der Lokalsender.

Vor jeder Baumaßnahme gebe es eine artenschutzrechtliche Untersuchung, habe ein Stadtsprecher auf Anfrage dem Lokalradio bestätigt. Diese muss der Bauherr in Auftrag geben. Derzeit wird im Norden des Alten Güterbahnhofs das Straßennetz ausgebaut. Für diese Flächen hatte es im Vorfeld keine Beanstandungen gegeben. Die artenschutzrechtliche Untersuchung für den Rest der Fläche stehe, so Radio Duisburg, noch aus.

Wer mit Kröten und Fledermäusen eine Bebauung verhindern will, kommt an keinen Verhandlungstisch, um über eine Gestaltung des Ortes zu verhandeln. Kurt Krieger hat alle Zeit der Welt, die hat die Antragstellerin nicht!

© 2012 Petra Grünendahl (Text und Foto)

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade | Verschlagwortet mit , , , | 10 Kommentare

Wie stehen die Duisburger mit Migrationshintergrund zur Abwahl des Oberbürgermeisters Adolf Sauerland?

„Duisburg ist schon eine gespaltene Stadt, aber Adolf Sauerland treibt jetzt noch einen Keil zwischen Deutsche und Türken. Das ist verwerflich und schadet der Stadt“, erklärte Ercan Idik, Ratsherr von der SPD, auf der Pressekonferenz des Duisburger Bündnisses Abwahl. „Das Bild, welches hier gezeichnet wird, dass türkische Migranten Adolf Sauerland unterstützen würden, ist falsch!“

Zur Pressekonferenz hatte die Abwahlinitiative in den Kleinen Prinzen eingeladen. Thema der Runde: Wie stehen Duisburger mit Migrationshintergrund zur Abwahl von Oberbürgermeister Adolf Sauerland? Neben Theo Steegmann, einem der Sprecher der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“, saßen sechs Vertreter aus der Duisburger Politik und Gesellschaft (Ratsleute, Bezirksvertreter, Ausschussmitglieder und Betriebsräte/Arbeitnehmervertreter), deren Namen druchweg einen türkischen Migrationshintergrund verrieten. Alle sechs sind Duisburger – und das seit vielen Jahrzehnten! Sie haben deutsche Pässe, sind in Duisburg verwurzelt und engagieren sich hier für die Gemeinschaft. Menschen wie sie gibt es viele in Duisburg, aber sie stehen kaum in der Öffentlichkeit. In den Fokus der Öffentlichkeit gezerrt wurden die Duisburger mit Migrationshintergrund von Adolf Sauerland, der in türkischen Publikationen „Türken“ aufforderte, für ihn zu stimmen.

„Natürlich wird Adolf Sauerland auch von den türkischen Mitbürgern eingeladen. Zum Feiern kommt er auch, aber ein Grüß-August macht noch keine Integration. Für die Integration hat Sauerland außer Reden vor türkischen Organisationen nichts getan“, so Ünsal Baser. Dem stimmt auch Mirze Edis, Betriebsrat und Linken-Vertreter in der BV Süd zu. Das „Hervorheben der Türken spaltet“, führt Kenan Ilhan, Sprecher der Linken in Duisburg, an. „Hier werden Menschen entmündigt und instrumentalisiert. Dass den Menschen Adolf Sauerland sympathisch ist heißt ja nicht, dass man auch seine Politik befürwortet. Und Adolf Sauerland trägt als oberster Bürger dieser Stadt die Verantwortung!“ Mirze Edis äußerte sich beschämt, dass „ethnische Herkunft Unterstützung für Adolf Sauerland impliziert. Adolf Sauerland will die Proteste aussitzen. Migranten sollten zu Wahl gehen und ihn abwählen“, machte Edis seine Position deutlich.

„Auch unter Migranten gibt es unterschiedliche politische Ansichten. Es sind nicht alle für Adolf Sauerland oder gegen ihn“, erklärte Elik Keklik. Die junge Frau ist Rechtsanwältin und sitzt für die SPD im Stadtrat. „Sie stellen Fragen nach Verantwortung. Sie sagen: Auch unsere Kinder hätten dort sein können.“ Dort, bei der Loveparade, wo 21 junge Menschen gestorben sind. „Was wäre, wenn dort Menschen aus Marxloh oder Hochfeld, Menschen mit Migrationhintergrund gestorben wären?“ fragte auch Ünsal Baser, Vorsitzender der DGB-Jugend und Mitglied im Integrationsrat. „Im Vordergrund steht für uns das politische Handeln des Adolf Sauerland, der scheut, eine politische Verantwortung über eine juristischen Schuld hinaus zu übernehmen“, so Ercan Idik. Die juristischen Schuld müssten den Gerichte klären, so Rechtsanwältin Keklik. Hier gehe es um die Verantwortung!

Über den Stimmenanteil von Menschen mit Migrationshintergrund gibt es nur Schätzungen: Ca. 50.000 könnten es sein. Enthalten sind hier aber alle Migranten. Mehr als eine Schätzung ist deswegen nicht möglich, weil mit dem deutschen Pass der Einwohner in der Statistik als Deutscher geführt wird und damit nicht mehr als Migrant erkennbar ist. Von den Duisburgern mit Migrationshintergrund gehen vielleicht acht bis zehn Prozent zur Wahl, schätzt man auf dem Podium. Achtzig Prozent der Menschen mit türkischem Migrationshintergrund sind nicht organisiert. Sie tendieren politisch eher nach links, so die Meinung der Anwesenden, die natürlich nur das Stimmungsbild in ihrer Familie und Umgebung wiedergeben können. Sehr professionell organisiert dagegen seien zum Beispiel die konservativen bis nationalistischen Kreise und Gruppierungen (dazu zählen diverse Moscheevereine, türkische Idealistenvereine, Milli Görüs oder die Grauen Wölfe). Diese rechts angesiedelten Gruppen prägten zum Bedauern der Anwesenden viel zu sehr das Bild des Migranten in der Öffentlichkeit. Und sie pflegen natürlich gute Kontakte zu konservativen Parteien in Deutschland – wie der CDU (siehe Xtranews-Artikel vom 6. Februar 2012). „Adolf Sauerland versucht, Menschen zu kategorisieren. Wir sind alle Duisburger und wollen uns nicht separieren. Wir streben nach Besserem wie alle anderen auch“, fand auch Sait Keles, Politikwissenschaftler und sachkundiger Bürger von den Grünen, klare Worte.

„Menschen mit Migrationshintergrund durften jahrzehntelang nicht wählen. Das haben sie verlernt“, erklärte Ünsal Baser die geringe Wahlbeteiligung der eingebürgerten Deutschen. Und viele Menschen mit türkischem Pass, die zum Teil seit Jahrzehnten in Duisburg leben, dürfen auch jetzt bei Kommunalwahlen nicht wählen. Die zugewanderten ca. 5.000 Rumänen und Bulgaren in Hochfeld dagegen schon: Arbeiten dürfen sie hier legal (noch) nicht, als EU-Bürger sind sie jedoch wahlberechtigt. Auch hier werden Menschen instrumentalisiert, denn in Hochfeld werden Ängste geschürt: Wenn man nicht für Sauerland stimmen würde, würden sie ausgewiesen. Das ist keine Art, einen Wahlkampf zu führen, denn unsere Stadt ist hier der Verlierer! Deshalb sollten wir alle wählen gehen …

Wer sich das selber ansehen will: Hier ist ein Video von der Pressekonferenz …

© 2012 Petra Grünendahl (Text und Foto), Video: Xtranews

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

OB auf Abruf – Mehr Macht für die Bürger?

„Hallo Ü-Wagen spezial“ aus Duisburg

Köln (ots) –
Zum ersten Mal entscheiden Bürger in Nordrhein-Westfalen über die Abwahl eines Oberbürgermeisters. Eine Änderung der Gemeindeordnung ermöglicht diese Form der Mitbestimmung. Am Sonntag, 12. Februar 2012, sind rund 366.000 Duisburger aufgerufen, über ihren Oberbürgermeister Sauerland abzustimmen. Seit der Loveparade-Katastrophe ist das öffentliche und politische Leben in Duisburg von Streit und Lähmung bestimmt. Viele Menschen sind mit dem Handeln der Stadtführung nicht einverstanden. Sie finden es unverantwortlich, dass Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) im Amt geblieben ist und nicht die politisch-moralische Verantwortung für das Unglück übernommen hat.

„Hallo Ü-Wagen spezial“ spricht mit den Menschen in Duisburg und fragt: Wählen sie Adolf Sauerland ab oder wollen sie, dass er im Amt bleibt? Ist eine Abwahl eine Bereicherung für die Bürger, um ihren politischen Willen zu artikulieren? Was läuft falsch, was läuft richtig in Duisburg?

Hallo Ü-Wagen spezial, Samstag, 11. Februar 2012, 11.05-12.55 Uhr, Live von der Königstraße in Duisburg

Als Gäste dabei sind u. a.
Alexander Slonka (Landesverband „Mehr Demokratie e.V.“),
Theo Steegmann (Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“),
Rita Molzberger (Bildungsphilosophin),
Prof. Andreas Kost (Politikwissenschaftler) sowie
Trionova (Band).
Moderation: Julitta Münch

Mitdiskutieren können auch Hörerinnen und Hörer, die nicht vor Ort sein können: Per Telefon 0800-5678-555 oder per Mail wdr5@wdr.de.

– Pressemeldung des WDR Westdeutscher Rundfunk vom 7. Februar 2012 –

2012 Petra Grünendahl

Veröffentlicht unter Duisburg, Loveparade, Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar