Zum angekündigten Aufmarsch der NPD am 1. Mai in Duisburg, erklärt die Vorsitzende des DGB-Stadtverbandes, Angelika Wagner: „ Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. Der Tag der GewerkschafterInnen, der DemokratInnen und der AntifaschistInnen. Ein Tag für die Rechte aller lohn- und gehaltsabhängig Arbeitenden, ein Tag der Internationalen Solidarität. Es darf nicht sein, dass eine rechte Partei, dass Neonazis diesen Tag mißbrauchen. Demokratieverachtung und Menschenfeindlichkeit dürfen nicht toleriert werden. Mit leicht zu durchschauender verlogener Kritik am Kapitalismus, an unserer Gesellschaft haben sie nichts auf unseren Duisburger Straßen zu suchen und schon gar nicht am 1. Mai. Gegner der Demokratie, Gegner der kulturellen Vielfalt und der Gewerkschaften dürfen nicht länger unter dem Deckmantel einer Partei ihre rechtsextreme Ideologie verbreiten.“

Der regionale DGB weist darauf hin, dass dringend ein Verbot der NPD durchgesetzt werden muss. Ein solches Verbot der NPD müsse in einer umfassenden Strategie zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus eingebettet sein, um so jeglichen Bestrebungen den ideologischen Boden zu entziehen. Aufklärung und politische Bildungsarbeit werden gefordert, um den alltäglichen Rassismus in der Gesellschaft entgegen zu treten. Die Zivilgesellschaft müsse bei ihrem Engagement für Vielfalt und Toleranz unterstützt werden.

Der DGB fordert ein Verbot von neonnazistischen Aufmärschen, vor allem am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, am Antikriegstag und am Gedenktag der Reichspogromnacht.

– Pressemeldung des DGB Niederrhein, Duisburg –