Für Bürgerbeteiligung und Transparenz

„Wenn wir Stadtteilbibliotheken schließen und Sprachkurse verringern, sparen wir bei den Falschen“, sagte Michael Rubinstein. Zumal sich diese kurzfristigen Einsparungen langfristig als teuer erweisen könnten, denn hier unterstützt die Förderung sozial Schwache in ihrer künftigen Entwicklung. Bürgerbeteiligung hier wie an anderer Stelle hält Rubinstein für wichtig: „Die Bürger müssen mit den getroffenen Entscheidungen leben.“ Er kritisiert allerdings, dass die Bürgerbeteiligung bei den Sparmaßnahmen nicht umfassend genug und vermutlich für die Entscheidungsfindung der Parteien zu kurzfristig ist.
Michael Rubinstein, parteiloser Kandidat für das Oberbürgermeister-Amt in Duisburg, weiß, dass gespart werden muss. Trotzdem kritisiert er die Einsparungen auf Kosten der sozial Schwachen und der Kultur, die die Stadtverwaltung unter Dr. Peter Greulich als Haushaltssanierungsplan (HSP) auf den Tisch gelegt hat. Ebenso wie die Politiker der Parteien, die bis zur Ratssitzung am 25. Juni zu Entscheidungen und Kompromissen gekommen sein müssen, sind es auch die OB-Kandidaten, die ihre Meinung öffentlich machen, auch wenn sie letzten Endes nur die Beschlüsse des Rates nur noch umsetzen können (und müssen). „Das vorgelegte Haushaltskonzept ist breit angelegt und wird alle treffen“, so Rubinstein. Aber hier geben andere die Ziele (Einsparungen von 82 Mio. Euro bis 2021) vor: „Wenn wir die Zuständigkeit für unsere ureigensten Angelegenheiten nicht vollends an die Regierungspräsidentin verlieren wollen, brauchen wir ganz dringend eine Duisburger Einigung auf ein genehmigungsfähiges Konzept.“ Rubinstein bezweifelt allerdings, dass die angestrebten Einnahmesteigerungen durch die Erhöhung von Parkgebühren oder Gewerbesteuern wirklich zu Mehreinnahmen führen. „Wenn wir potenzielle Kunden oder Unternehmensansiedlungen vertreiben, landet eher weniger Geld in der Stadtkasse.“

Bürgerinteressen als Maßstab
„Die Wahrung ureigener Bürgerinteressen muss über den Interessen des Investors stehen. Mein Eindruck ist im Bezug auf das FOC, dass gegenwärtig in atemberaubendem Tempo Fakten geschaffen werden. Ich bin davon überzeugt, dass wir die nördlichen Stadtteile stärken müssen – aber nachhaltig, also mit Augenmaß und in enger Abstimmung mit den Betroffenen und Beteiligten. Investitionen in unserer Stadt sind wichtig. Aber nur, wenn sie Duisburg wirklich etwas bringen – sprich: Arbeitsplätze für Duisburgerinnen und Duisburger und Steuereinnahmen für unsere Stadt – und nicht für den Verwaltungssitz des Investors irgendwo anders.“
Da Michael Rubinstein nicht über das Netzwerk und die personelle wie finanzielle Ausstattung der parteigebundenen OB-Kandidaten verfügt, hat er – zusätzlich zum persönlichen Wahlkampf und dem Kontakt zu den Wählern – unter www.michael-rubinstein.de eine Homepage eingerichtet, auf der er Motivationen („Über mich: Was mich antreibt“ http://michael-rubinstein.de/was-mich-antreibt/) und Ziele erläutert: Überlegungen zum Duisburger Neubeginn zum Beispiel, oder „Bürger fragen – Michael Rubinstein antwortet“. Auch ein Wahlprogramm findet sich mittlerweile dort.

„Nicht nur friedlich nebeneinander, sondern auch miteinander“
Als Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde, die zu 98 Prozent aus Russland-Deutschen besteht, ist Integration ein zentraler Bestandteil seiner Arbeit: „Unser Zusammenleben erfordert Regeln. Sie stehen im Grundgesetz und gelten sowohl für Menschen mit einheimischen wie auch mit ausländischen Wurzeln. Und für mich bedeutet Integration darüber hinaus die Bereitschaft, nicht nur friedlich nebeneinander, sondern auch miteinander leben zu wollen. Selbstverständlich kann und darf Integration nicht Assimilation bedeuten; denn jeder Mensch hat das Recht, nach seiner Facon glücklich zu werden. Dazu können auch die eigenen Ursprünge gehören.“
„In meiner Position als Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde bin ich in Gesprächen mit den unterschiedlichsten konfessionellen und ethnischen Gruppen und weiß, dass es möglich ist, sehr unterschiedliche Gruppen für ein gemeinsames Ziel aktivieren zu können“, erklärte Rubinstein. „Daher weiß ich, dass auch viele Duisburger Muslime meiner OB-Kandidatur positiv gegenüberstehen.“ Offiziell unterstützt wird Michael Rubinsteins OB-Kandidatur von der BI Neuanfang für Duisburg e.V., die als Initiative zur Abwahl des ehemaligen Oberbürgermeisters entstanden ist. Auch die FDP und die Piratenpartei empfehlen seine Wahl. Trotz dieser Unterstützung ist Rubinstein ein überparteilicher Kandidat, der unabhängig für einen politischen Neubeginn in unserer Stadt kämpfen will.
Kenntnisse und Erfahrungen aus dem bisherigen Berufsleben des studierten Diplom-Medienplaners sind für einen künftigen OB durchaus hilfreich. Seit acht Jahren ist Rubinstein als Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde tätig. „Als Geschäftsführer der Gemeinde habe ich nicht nur politische Erfahrungen sammeln können, sondern als Vorgesetzter von 35 Mitarbeitern ausreichende Erfahrungen mit Verwaltungen gemacht. Mir ist klar, dass die Stadtverwaltung mit etwa 6.500 Beschäftigten eine ganz andere Dimension darstellt. Und ich weiß, dass diese Aufgabe vollen Einsatz, Lernfähigkeit, Durchsetzungsvermögen und eine dicke Haut erfordern wird. Der Job des Oberbürgermeisters ist mit Sicherheit nicht vergnügungssteuerpflichtig“, kommentierte Rubinstein.

Hier noch ein schöner Artikel von Anne Horstmeier von der WAZ …

© 2012 Petra Grünendahl (Text und Fotos)