Von Jürgen Rohn

Solidarität mit Jutta Ditfurth? Sicherlich, aber es geht um viel mehr und nicht nur allein um Jutta Ditfurth. Es geht um unser aller Recht auf Meinungsfreiheit. Ditfurth hatte den Herausgeber des Compact-Magazins, Jürgen Elsässer, am 16.4.2014 in einem Interview in „Kulturzeit“ (3sat) einen „glühenden Antisemiten“ genannt. Die Pressekammer des Münchner Landgerichts erklärte in der Verhandlung: „Ein glühender Antisemit in Deutschland ist jemand, der mit Überzeugung sich antisemitisch äußert, mit einer Überzeugung, die das Dritte Reich nicht verurteilt und ist nicht losgelöst von 1933-45 zu betrachten, vor dem Hintergrund der Geschichte.“ Ein Antisemit wäre demzufolge einer nur dann, wenn er sich positiv auf den NS-Faschismus bezieht.

Es geht um das Recht, Antisemiten als Antisemiten bewerten zu können, auch wenn diese das 1000jährige Reich selbst nicht mehr erlebten. Antisemitismus hat in Deutschland nicht aufgehört zu existieren, als der Föööhrrer sich eine Kugel durch den Schädel schoss. Jutta Ditfurth wird wahrscheinlich die Erst Instanz verlieren und sie wird dagegen klagen. Dafür braucht man nicht nur Nerven. Dafür braucht man Geld. Heute ist es Ditfurth und morgen bist Du es, oder Du, oder auch Du vielleicht, dem die Rechten das Maul zunähen wollen.

Das Bundesverfassungsgericht hat klare Aussagen zur Meinungsfreiheit getroffen. Vorher aber muss man alle Rechtsmittel ausschöpfen. Und nur allzu gerne sprechen Provinzrichter ihr eigenes Recht und pfeifen auf die Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Wer kann sich einem so hohen finanziellen Risiko aussetzen, dieses Recht einzuklagen? Es steht aber unsere Freiheit hier auf dem Spiel. Deshalb muss dieser Weg über die Gerichtsflure gegangen werden. Ein Like reicht da nicht. Überweist den Betrag von einer Schachtel Kippen – Kontonummer unten. Gerne auch mehr. Aber so viel kann wirklich fast jeder dazu beisteuern, dass die Meinungsfreiheit in den unteren Instanzen nicht verreckt.

Kontoinhaberin: Jutta Ditfurth
Verwendungszweck: Elsaesser-Prozess
IBAN: DE61500502011200881450
BIC: HELADEF1822

Was wäre eigentlich, wenn als Streisand-Effekt Hunderte oder gar Tausende Jürgen Elsässer als “glühenden Antisemiten” bezeichnen? Würde Jürgen Elsässer dann gegen Hunderte oder Tausende Klagen führen können? Wir persönlich meinen, dass das für ihn unmöglich wäre. Zum Streisand-Effekt, dessen Namen das Phänomen Barbra Streisand verdankt, vermerkt die Wikipedia: “Als Streisand-Effekt wird ein Phänomen bezeichnet, wonach der Versuch, eine unliebsame Information zu unterdrücken oder entfernen zu lassen, öffentliche Aufmerksamkeit nach sich zieht und dadurch das Gegenteil erreicht wird, nämlich dass die Information einem noch größeren Personenkreis bekannt wird.”

So könnte möglicherweise die Klage von Jürgen Elsässer gegen Jutta Ditfurth genau das Gegenteil bewirken.

BI Duisburg gegen Rechts
Sprecher: Jürgen Rohn, Petra Grünendahl

© 2014. Hier finden Sie das Original …